Zur Durchführung des Neubaugebietes
Initiative Bürgerentscheid gegründet
- Südlich des Globus-Marktes soll ein Neubaugebiet entstehen
- Foto: Manfred Pfeifer
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Bobenheim-Roxheim. Am 7. April hat sich die „Initiative Bürgerentscheid“ gegründet, mit dem Ziel einen Bürgerentscheid über ein geplantes Neubaugebiet südlich des Globus-Marktes durchführen zu lassen.
Die Gemeindeverwaltung von Bobenheim-Roxheim möchte ein Baugebiet in der Größe von circa 17 Hektar erschließen und dort – nach eigenen Schätzungen - Wohnraum für 1000 bis 4000 Menschen schaffen. Die bebaute Gemeindefläche von derzeit ca. 250 ha würde sich um circa 6 Prozent vergrößern, die Einwohnerzahl um 10 bis 40 Prozent steigen.
Ein Neubaugebiet dieser Größe werde Bobenheim-Roxheim nachhaltig verändern, meint Helga Guthmann als eine der Sprecherinnen der Initiative: „Wir finden, dass in dieser wichtigen Frage nicht nur der Gemeinderat allein entscheiden sollte. Deshalb setzen wir uns für einen Bürgerentscheid ein.“
Am 21. April wird der Gemeinderat Bobenheim-Roxheim über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung eines Bürgerentscheids abstimmen. Wird dieser Antrag abgelehnt, so möchte die Initiative bei der Gemeindeverwaltung ein Bürgerbegehren einreichen.
Für ein Bürgerbegehren müssen mindestens 641 Unterschriften von kommunalwahlberechtigen Bürgerinnen und Bürgern aus Bobenheim-Roxheim innerhalb einer gewissen Frist zusammenkommen. Unterschreiben dürfen alle wahlberechtigten Deutschen und EU-Bürger/innen ab 18 Jahren mit Erstwohnsitz in Bobenheim-Roxheim. Dann kann ein Bürgerentscheid stattfinden.
Als erste Aktion habe die Initiative alle Ratsmitglieder angeschrieben, erläutert Thomas Schörgendorfer-Lorenz, ebenfalls Sprecher der Initiative. Man habe darum gebeten, die Argumente für oder gegen einen Bürgerentscheid darzulegen. Außerdem seien die Ratsmitglieder in dem Brief gebeten worden, ihre Argumente zu nennen, die für oder gegen das Neubaugebiet sprächen. Die Ergebnisse dieser Befragung werde die Initiative über die eigene Website der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.
Das wichtigste Ziel der Initiative sei es, dass eine transparente Sachebene geschaffen werde und der Öffentlichkeit alle Fakten zur Verfügung stehen, so Angelika Walter, eine weitere Sprecherin. „Nur so kann eine realistische Einschätzung und daraus resultierende Entscheidung erfolgen.“
Die Homepage der Initiative ist zu finden unter: www.initiative-buergerentscheid-boro.de. Wer sich ihr anschließen möchte, kann sich per E-Mail wenden an: helgaxx@web.de. ps
Autor:Gisela Böhmer aus Frankenthal |
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