19. März 2024, 10:59 Uhr
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Massive Verstöße gegen Sonntagsfahrverbot bei Grünstadt

Redaktion

Eingestellt von: Christine Schulz

aus Wochenblatt/Stadtanzeiger Landau

Schwerverkehrskontrolle
Foto: Polizeidirektion Neustadt
hochgeladen von Christine Schulz

Grünstadt. Drei Verstöße gegen das Sonntagsfahrverbot dokumentierten Polizeibeamte des Schwerverkehrskontrolltrupps des Polizeipräsidiums Rheinpfalz bei Kontrollen des gewerblichen Güterverkehrs am Sonntag, 17. März.

Drei Verstöße bei neun kontrollierten Fahrzeugen

Insgesamt kontrollierten sie neun Fahrzeuge beziehungsweise Fahrzeugkombinationen auf der A 6 und der A 61.

Logistikunternehmen hatte keine Ausnahmegenehmigung mehr - viele Konsequenzen drohen

Bei einem slowakischen Sattelzug fiel den Kontrolleuren auf, dass die ausgehändigte Ausnahmegenehmigung des Logistikunternehmens für Fahrten an Sonn- und Feiertagen bereits seit Januar erloschen war. Wie die Beamten bei weiterführenden Ermittlungen feststellten, wurden die über 30 Fahrzeuge der Spedition seit Ablauf der Genehmigung allerdings dennoch weiterhin regelmäßig, verbotswidrig an Sonntagen zu gewerblichen Transporten in Einsatz gebracht und mit ihnen lukrative Aufträge bedient. Hierdurch schaffte sich das Unternehmen einen rechtswidrigen Wettbewerbsvorteil. Die Weiterfahrt wurde bis Ablauf des Sonntagsfahrverbots untersagt. Ordnungswidrigkeitsanzeigen gegen die Fahrer der Mehrfahrerbesatzung sowie das Unternehmen wurden gefertigt. Folgemaßnahmen wurden mit dem Bundesamt für Mobilität und Logistik sowie der zuständigen Genehmigungsbehörde abgestimmt. Dem Unternehmen droht nun die Abschöpfung der rechtswidrig erlangten Gewinne aller widerrechtlich durchgeführten Fahrten seit Ablauf der Genehmigung, eine Unternehmensprüfung im Ausland sowie die Ablehnung der Neuerteilung einer Ausnahmegenehmigung wegen Unzuverlässigkeit. Polizeidirektion Neustadt

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Autor:

Christine Schulz aus Wochenblatt/Stadtanzeiger Landau

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