Am Sonntag ist Kommunal- und Europawahl

Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet – 35.000 Menschen im Leiningerland sind zur Urne gerufen

Von Jürgen Link

Leiningerland. Rund 35.000 Menschen im Leiningerland, in der Stadt Grünstadt und den 21 Dörfern der Verbandsgemeinde Leiningerland, sind am kommenden Sonntag zu den Wahlurnen gerufen. Sie alle können über die zukünftige Zusammensetzung vom Europaparlament als dem größten neu zu besetzenden politischen Gremium, über den Bezirkstag, dem Parlament der Pfalz, Kreistag, Stadtrat beziehungsweise VG- und Ortsgemeinderat bis hin zu den künftigen Sitzverteilungen in den Beiräten von Ortsteilen als den kleinsten „Parlamenten“ abstimmen. Hinzu kommen die Direktwahlen von Bürgermeistern und Ortsvorstehern, die ebenfalls am Sonntag zur Wahl stehen.
Relativ „einfach“ gestalten sich die Wahlen zum Europa- und zum Pfalzparlament, bei beiden Wahlen kann man nur ein Kreuzchen hinter der jeweiligen Partei machen, für die man sich entschieden hat. Das könnte allerdings auf Europäischer Ebene zur „Qual der Wahl werden“, denn in Deutschland haben sich 41 Parteien für den Einzug ins EU-Parlament beworben, darunter gleich vier Parteien mit dem Thema Tierschutz im Namen sowie einige mehr oder weniger bunte Gruppierungen wie „Die Violetten“ und „Die Grauen“.
In manchen Ländern ist die EU-Wahl bereits abgeschlossen, wenn in Deutschland die Wahllokale öffnen, so wird beispielsweise in den Niederlanden und Großbritannien am 23. Mai gewählt, und in Tschechien hat man sogar zwei Tage Zeit für die Wahl, am Freitag und am Samstag. Deutschland entsendet übrigens 96 Abgeordnete in das 751 Mitglieder starke EU-Parlament.
Deutlich mehr Kreuzchen kann man bei den Kommunalwahlen machen. Wer sich bei den Wahlen zum Kreistag, zum VG-Rat-Leiningerland und zum Ortsgemeinderat für das so genannte Kumulieren und Panaschieren entscheidet, also nicht einfach eine Liste ankreuzt sondern einzelnen Kandidaten seine Stimme gibt, der kann, je nach Wohnsitz, mehr als 100 Kreuzchen am Sonntag verteilen. Klar erscheint deshalb, dass bei dieser Kreuzchenflut bei vielen Menschen der Wunsch vorhanden ist, die Wahlhandlung nicht in der Wahlkabine zu vollziehen, sondern sich die Stimmzettel nach Hause schicken lässt, um die in Ruhe zu studieren zu können, bevor die Kreuzchen gesetzt werden. So ist auch bei dieser Wahl die Zahl der Briefwähler noch einmal gegenüber den jüngsten Kommunalwahlen gestiegen, wie aus den Wahlämtern der Stadt Grünstadt und der VG Leiningerland berichtet wird.
Briefwahl beantragen kann man rein theoretisch beispielsweise bei einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung noch am Wahltag bis 15 Uhr. Die Wahlbüros sind an diesem Tag geöffnet. Regulär können Briefwahlunterlagen direkt bei der Verbandsgemeinde am Samstag noch bis 12 Uhr, das VG-Wahlbüro hat an diesem Tag von 10 bis 12 Uhr geöffnet, bei der Stadt ist der späteste Termin freitags um 18 Uhr. Da die Europawahl bei den Briefwählern landkreisweit bei der Kreisverwaltung ausgezählt wird, müssen die Wähler ihre Wahlbriefe rechtzeitig genug abschicken, damit sie bis zum Wahltag auch bei der Kreisverwaltung eintreffen, dass kann bei sehr spät beantragten Wahlunterlagen freilich nicht sichergestellt werden, betonen die Verwaltungen.
Insgesamt bewerben sich in der Stadt Grünstadt 153 Personen um einen der 28 Sitze im Stadtrat, etwa 30 Prozent von ihnen sind Frauen. In der Verbandsgemeinde bewerben sich 773 Personen um einen Sitz in den 21 Ortsparlamenten, hinzu kommen 36 Bürgermeisterkandidaten und ein Ortsvorsteherkandidat. Auch in der VG liegt der Frauenanteil bei zirka 30 Prozent, die Kandidaten sind zwischen 18 und 85 Jahre alt.
Nicht in allen Gemeinden haben Parteien und Wählergruppen Listen für die Wahl eingereicht, so wird es in Battenberg und Bissersheim eine reine Mehrheitswahl geben, was bedeutet, dass die Wähler die Namen jener Menschen auf den Wahlzettel schreiben können, die ihrer Meinung nach im Gemeinderat sitzen sollen, in Mertesheim wird es eine Mehrheitswahl mit einem Wahlvorschlag geben. Nicht in allen Dörfern der VG haben sich Menschen gefunden, die für das Amt des Bürgermeisters kandidieren wollen, nämlich in Altleiningen, Bissersheim und Kleinkarlbach. dafür dürfen sich die Wähler in Bockenheim, Carlsberg, Dirmstein, Kirchheim und Mertesheim zwischen drei Kandidaten entscheiden.
Für die Verwaltungen bedeuten Wahlen im Umfang wie am kommenden Sonntag einen personellen Kraftakt, bei dem nahezu alle Mitarbeiter eingebunden sind, allerdings wären sie ohne den Einsatz zahlreicher ehrenamtlicher Helfer nicht zu stemmen. In der Verbandsgemeinde werden am Sonntag rund 480 Wahlhelfer im Einsatz sein, hinzu kommen nochmals rund 100 Mitarbeiter der Verwaltung, bei der Stadt sind am Sonntag rund 120 Wahlhelfer aktiv. Die Wahlhelfer rekrutieren sich in der Regel aus dem Kreis der Ratsmitglieder und der Parteien, allerdings werde es in jüngster Zeit zusehends schwerer, genügend Freiwillige zu finden. Ganz ohne Entschädigung müssen die Wahlhelfer am Sonntag nicht ihren Dienst verrichten, die Verbandsgemeinde zahlt ein so genanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 25 Euro, in der Stadt gibt es gar 30 Euro und zusätzlich noch eine Freikarte für das CabaLela.
Die Wahllokale haben am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet, danach beginnen in den einzelnen Wahllokalen die Auszählungen, die übrigens öffentlich sind. Die Reihenfolge, wie ausgezählt wird, ist in den Paragrafen 51 und 77 der Kommunalwahlordnung des Landes Rheinland-Pfalz geregelt. Zunächst werden Europawahl und Bezirkstag ausgezählt, anschließend Bürgermeister und Ortsvorsteher, danach die kommunalen Parlamente wie Kreis-, VG- und Stadt- beziehungsweise Gemeinderat. Mit dem Eintreffen der ersten Ergebnisse rechnen die Verwaltungen bereits kurz nach 18 Uhr, allgemein geht man davon aus, dass die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen noch am Sonntagabend fest stehen werden, die Auszählung der großen Gremien, die Computergestützt erfolgt, wird wegen ihrer Komplexität erst im Laufe des Montags abgeschlossen sein.
Die Wahlergebnisse aus den einzelnen Stimmbezirken laufen bei den Verwaltungen zusammen, die sie zeitnah auf ihren jeweiligen Internetpräsenzen veröffentlichen wollen, für die Stadt Grünstadt auf www.gruenstadt.de und für die Verbandsgemeinde Leiningerland auf www.vg-l.de. jlk