Bundespolizei kontrolliert auf der B9 bei Scheibenhardt

Polizeikelle / Symbolbild | Foto: Polizeidirektion Kaiserslautern
  • Polizeikelle / Symbolbild
  • Foto: Polizeidirektion Kaiserslautern
  • hochgeladen von Karin Hoffmann

Scheibenhardt. Am 16. Mai 2024 führte die Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern Kontrollmaßnahmen auf der B9 bei Scheibenhardt durch. Neben den Polizeibeamten des Revier Bienwald waren Polizeikräfte der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit sowie der Einsatzeinheit Einzeldienst eingesetzt. Die Kontrollen ergaben, neben weiteren Feststellungen, folgende vier Sachverhalte:

1. Die Überprüfung einer 31-jährigen Französin ergab, dass das Fahrzeug der Frau nicht über den notwendigen Versicherungsschutz verfügte. Weiterhin konnte festgestellt werden, dass gegen sie zwei Aufenthaltsermittlungen sowie zwei Vollstreckungshaftbefehle aufgrund von Diebstahl vorlagen. Nach der Zahlung der Geldstrafe in Höhe von insgesamt 879,50 Euro konnte sie ihren Reiseweg fortsetzen. Das Fahrzeug wurde sichergestellt. Die Frau erwartet ein Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

2. Ein 27- jähriger Rumäne wurde als Beifahrer eines Fahrzeuges kontrolliert. Gegen den Mann lag ein Vollstreckungshaftbefehl wegen Urkundenfälschung vor. Da ein Verwandter die Geldstrafe des Mannes von 2836,00 Euro bezahlte, konnte der 27-Jährige nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen seine Reise fortsetzen.

3. Die Kontrolle von zwei Männern, einem 30-jährigen nordmazedonischen sowie einem 36-jährigen moldawischen Staatsangehörigen, ergab, dass diese den visumfreien Zeitraum überschritten hatten und nicht über gültige Aufenthaltstitel verfügten. Beide Männer gaben an in Deutschland zu arbeiten und bei ihrem Arbeitgeber zu wohnen. Nach Rücksprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 3000 Euro erhoben. Beide erklärten sich zur freiwilligen Ausreise bereit. Hierfür wurden den Männern eine Grenzübertrittsbescheinigung ausgestellt und ihre Reisepässe an die Bundespolizei am Flughafen Frankfurt für die Durchführung der Ausreise übermittelt. Gegen die beiden Männer wurden Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise, Aufenthalt sowie Ausübung einer Beschäftigung entgegen des Aufenthaltsgesetzes eingeleitet.

4. Bei der Kontrolle eines weiteren PKW wurden zwei albanische Staatsangehörige festgestellt. Der 27-jährige Fahrer sowie der 53-jährige Beifahrer hatten ebenfalls beide den visumfreien Zeitraum überschritten und verfügten nicht über gültige Aufenthaltstitel für die Einreise nach Deutschland. Weiterhin konnte ermittelt werden, dass der Fahrer keine gültige Fahrerlaubnis besitzt. Beide Männer stimmten einer freiwilligen Ausreise zu; entsprechende Tickets wurden gebucht und eine Grenzübertrittsbescheinigung ausgehändigt. Die beiden Männer erwartet ein Ermittlungsverfahren wegen der unerlaubten Einreise bzw. des unerlaubten Aufenthaltes in Deutschland. Der Fahrzeughalter, eine nicht anwesende dritte Person, erwartet ebenfalls ein Ermittlungsverfahren aufgrund des Verdachts eines Halterverstoßes. Außerdem musste er die Abholung seines PKW organisieren.

Ratgeber
 Möchten Sie regelmäßig Blaulichtmeldungen aus der Pfalz und Mannheim erhalten? Dann abonnieren Sie unseren wöchentlichen Blaulicht-Newsletter.  | Foto: Kim Rileit

Jetzt Blaulicht-Newsletter abonnieren und informiert bleiben

Neuer Blaulicht-Newsletter. Ab sofort bieten wir Ihnen einen wöchentlichen Blaulicht-Newsletter, der Sie regelmäßig über aktuelle Polizeimeldungen, Feuerwehreinsätze und neue Betrugsmaschen aus der Pfalz und Mannheim informiert. Unser Ziel ist es, Ihnen wertvolle Tipps zu geben, wie Sie sich und Ihre Liebsten im Alltag schützen können und zu erfahren, was in der Region passiert. Der Newsletter liefert Ihnen: Aktuelle Polizeiberichte zu Vorfällen in der Region.Einsätze der Feuerwehr, damit Sie...

Autor:

Heike Schwitalla aus Germersheim

Heike Schwitalla auf Facebook
following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

89 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Ausgehen & GenießenAnzeige
Kreuzfahrt als Gruppenreise erleben: Gemeinsam mit den Kreuzfahrtfreunden aus der Pfalz kann man die schönsten und interessantesten Ziele der Welt entdecken. Rundum betreut und sicher.  | Foto: stock.adobe.com/ Pav-Pro Photography
2 Bilder

Kreuzfahrt als Gruppenreise: Entdecken Sie die schönsten Reiseziele

Kreuzfahrt als Gruppenreise. Gemeinsam mit Gleichgesinnten einzigartige und unvergessliche Erfahrungen an Bord eines Kreuzfahrtschiffs erleben und die schönsten Reiseziele der Welt in einer entspannten und intensiven Art erkunden. Lassen Sie sich von traumhaften Orten beeindrucken und erleben Sie faszinierende Landschaften, kulturelle Begegnungen und abenteuerliche Ausflüge als deutschsprachige Gruppenreise gemeinsam mit dem Kreuzfahrtfreunden.  Warum eine Kreuzfahrt in der Gruppe buchen?Seit...

Online-Prospekte aus Wörth und Umgebung



add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.