Letzte Sitzung des Gemeinderates im laufenden Kalenderjahr
Bürgermeister brachte Haushalt 2019 ein
Hambrücken (jk) Traditionsgemäß in der letzten Sitzung des Gemeinderates im laufenden Kalenderjahr brachte Bürgermeister Thomas Ackermann nun den Gemeindehaushalt 2019 ein.
Dieser sei ein absolutes Novum, sowohl für den Gemeinderat als auch für die Verwaltung, stellte das Ortsoberhaupt fest.
Mit der Umstellung des Haushaltswesens auf die kommunale Doppik werde in Zukunft dem Reformziel der intergenerativen Gerechtigkeit Rechnung getragen, indem von der Gemeinde die Abschreibungen erwirtschaftet werden müssen. Ziel sei dabei, heutige Entscheidungen so zu treffen, dass diese für künftige Generationen refinanzierbar bleiben.
Generell, so Ackermann weiter, profitiere man immer noch von einer außerordentlich guten Konjunktur. Dem gegenüber stünden jedoch auch im „beschaulichen Hambrücken“ gewaltige Herausforderungen. Exemplarisch nannte er den vollzogenen Umbau und die Sanierung des ehemaligen Hauptschulgebäudes zur Gemeinschaftsschule, welche zum Schuljahresbeginn fertiggestellt werden konnte. Der Haushalt 2018 sei von dieser Maßnahme mit Gesamtkosten von über fünf Mio. € geprägt gewesen. Erstmals in seiner nun schon 14 Jahre währenden Amtszeit sei die Aufnahme eines Darlehens von knapp zwei Mio. € erforderlich gewesen, nachdem die Rück-lagenentnahme rund drei Mio. € betrug.
Aufgrund der guten Finanzentwicklung im Land werde es gelingen, die ordentlichen Aufwendungen im Ergebnishaushalt mit ordentlichen Erträgen auszugleichen. Damit könne nach derzeitigen Prognosen der Ressourcenverbrauch in voller Höhe erwirtschaftet werden und ein Gesamtergebnis von 65.700 € ausgewiesen werden. Dies sollte, so Ackermann weiter, auch für die Zukunft die Handlungsmaxime sein, um der ge-forderten Generationengerechtigkeit Gewicht zu verleihen.
Die Situation im Finanzhaushalt stelle sich aufgrund des Zahlungsmittelüberschusses aus laufender Geschäftstätigkeit in Höhe von rund 672.000 € zunächst positiv dar. Allerdings übersteigen die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit die entsprechenden Einzahlungen um rund 2,3 Mio. €. Hier ergebe sich also ein Finanzierungsbedarf aus Investitionstätigkeit.
Unter Berücksichtigung des entsprechenden Zahlungsmittelüberschusses sei damit ein Zahlungsmittelbedarf von 1,658 Mio. € zu veranschlagen. Abzüglich der Netto-Neuverschuldung in Höhe von 367.000 € ergibt sich damit im Finanzhaushalt eine negative Änderung des Finanzierungsmittelbestandes in Höhe von 1,29 Mio. €. Da es die bisherige kamerale Rücklage in dieser Form nicht mehr gebe, werde nun die Entwicklung der Liquidität betrachtet. Ausgehend vom Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn sei dieser ausreichend, um den Finanzie-rungsmittelbedarf des Haushaltsjahres und auch im Finanzplanungszeitraum abzudecken, stellte Ackermann fest.
Anschließend ging er auf die wichtigsten in-vestiven Maßnahmen im kommenden Jahr ein. Hierbei erläuterte er kurz die Maßnahmen wie etwa den Neubau des Sozialgebäudes des Bauhofes, die geplante Sanierung des Rathausgebäudes, die Brandschutzsanierung der Lußhardthalle, die Neubebauung des Quartiers „Grüner Baum/Bauhof“ sowie etwa die vom Gemeinderat schon beschlossene Generalsanierung des Hebewerkes III.
Summa summarum komme man für das Jahr 2019 wieder auf ein anspruchsvolles Investitions-programm mit einem Volumen von rund 3,2 Mio. €, welches man hoffentlich mit dem zur Verfügung stehenden Personal abarbeiten könne. Wichtig war ihm in diesem Zusammenhang zu betonen, dass es sich dabei weder um Luxus- noch um so genannte „nice to have“-Investitionen handele. Vielmehr werde man weiterhin das vorhandene Gemeindevermögen mit Augenmaß erhalten und die Infrastruktur zum Wohle der Einwohner weiter ertüchtigen. Er übergab das Planwerk zur Beratung an die Fraktionen. Die Verab-schiedung des Haushaltes ist für die Gemeinderatssitzung im Februar 2019 geplant.
Seinen ganz besonderen Dank sprach er den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, hier insbesondere Kämmerer Gottfried Ott mit seinem Team aus, welches die Herausforderungen des neuen Haushaltsrechtes mit hoher Professionalität und großem Engagement angegangen sei und eine „großartige Leistung“ abgeliefert habe.
Autor:Jochen Köhler aus Hambrücken |
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