Kusel.Verpflichtung von neuen Kreistagsmitgliedern, Bildung eines Ausschusses „Kreisentwicklung“, Wahl von Mitgliedern diverser Ausschüsse, Vollzug des Haushaltsplanes 2018, die Weiterführung des Bundesprogramms „Demokratie leben“ sowie Förderprojekt „Westpfälzer Musikantenland“ im Rahmen des Programms „TRAFO-Modelle für Kultur im Wandel“ bestimmten die Tagesordnung des Kreistages am Mittwoch letzter Woche.
Als erste Amtshandlung in dieser Sitzung verpflichtete Landrat Otto Rubly neue Mitglieder des Kreistages.
Die Bildung eines Ausschusses „Kreisentwicklung“, dem die Aufgaben „Mobilität“, „Klimaschutz“ sowie „Bildung und junge Familien“ übertragen werden, wurde einstimmig beschlossen. Dieser Ausschuss soll auch Bindeglied zu anderen Ausschüssen und ehrenamtlichen Beauftragten sein.
Die Hauptsatzung des Kreises bedurfte einer Neufassung, sie wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.
Die Geschäftsordnung des Kreistages wurde auch verabschiedet.
Kreistagsmitglieder sind in diversen Ausschüssen vertreten. Die Vorschläge der Fraktionen wurden einstimmig, en bloc, verabschiedet.
Veränderungen gab es bei der Besetzung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse. Seitens der SPD wurden Dieter Schnitzer, Gerd Rudolph und Ute Lauer vorgeschlagen, von der CDU Christoph Lothschütz und Sven Eckert, für die FDP ist das Peter Jakob, für die FWG Helge Schwab. Für Bündnis 90/Die Grünen hat Dr. Wolfgang Frey einen Sitz und die AfD wird durch Jürgen Neu vertreten.
Alle Verwaltungsratsmitglieder haben je eine Vertretung.
Dazu kommen mit Klaus Korb, Tim Petermann, Armin Blon, Frank Aulenbacher und Gabi Wild noch fünf Beschäftigtenvertreter, auch sie haben Ersatzpersonen.
Die Haushaltsüberschreitungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen zog den Widerspruch der drei AfD-Ratsmitglieder auf sich, die anderen Mitglieder stimmten dafür.
Für die Weiterführung des Bundesprogramms „Demokratie leben“ im Landkreis gab es eine Enthaltung der AfD, die eine stärkere Benennung des Linksextremismus forderte. Der Kreistag votierte dafür, das Programm fortzusetzen.
Auch das Förderprojekt „Westpfälzer Musikantenland“ im Rahmen des Programms „TRAFO-Modelle für Kultur im Wandel“, aus dem 2018 Projekte gefördert wurden, fand die Zustimmung der Ratsmitglieder und soll, wenn die Förderung vom Bund bestätigt wird, weitergeführt werden.
Zumal Bund und Land davon 50 Prozent der Kosten übernehmen.
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
IT-Security im Raum Kaiserslautern / Mannheim / Ludwigshafen. In jedem Unternehmen werden täglich riesige Mengen sensibler Daten erfasst und verarbeitet, darunter Kundeninformationen, Umsatzzahlen, Mitarbeiterdaten und Betriebsgeheimnisse. Eine der unmittelbarsten Auswirkungen durch Cyberangriffe ist der Verlust oder Diebstahl von Daten. Persönliche Daten, finanzielle Informationen oder Geschäftsgeheimnisse können in den Händen von Cyberkriminellen verheerende Auswirkungen haben. Sie können ein...
Hüftoperation Kaiserslautern Kreis. Arthrose, eine Verschleißerkrankung des Hüftgelenkes, zählt zu den häufigsten Ursachen für eine Hüftprothese. Als zertifiziertes Endoprothetikzentrum der Maximalversorgung (EPZ) setzt das Landstuhler Nardini Klinikum St. Johannis im Kreis Kaiserslautern auf ein besonders schonendes Operationsverfahren: die Amis-Methode. Um Patienten vor und nach einer Hüftoperation bestmöglich zu betreuen und zu versorgen, arbeitet ein interdisziplinäres Team aus Experten...
Konzertprogramm Kaiserslautern Januar 2025. Ein breit gefächertes Programm von Klassik über Jazz bis hin zu Contemporary Folk Pop hat das Kulturamt der Stadt Kaiserslautern zum Jahresbeginn aufgelegt. Und auch für die Kleinsten ist in diesem Monat wieder einiges dabei. Sinfoniekonzert „Imagination“ in der Fruchthalle Am Freitag, 10. Januar 2025, lädt die Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz unter der Leitung von Michael Francis zu einem besonderen Sinfoniekonzert ein. Solist des Abends...
Photovoltaikanlage Ramstein-Miesenbach. Steigende Energiepreise und der Wunsch nach mehr Nachhaltigkeit: Erneuerbare Energie gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine Photovoltaikanlage auf dem eigenen Dach bietet Hausbesitzern die Möglichkeit, selbst Strom zu erzeugen. So lassen sich bis zu 80 Prozent der Stromkosten senken und man leistet gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Wer einen zuverlässigen Partner für Solarstrom im Raum Ramstein-Miesenbach sucht, findet mit dem Team von...
Wohnmobil Kaiserslautern: Die Werkstatt Kfz Graf erledigt Reparatur und Wartung von Reisemobilen und Wohnwagen. Die Werkstatt Kfz- und Reisemobiltechnik Graf in Otterbach im Landkreis Kaiserslautern ist Profi fürs Reparieren und Warten von Autos, Nutzfahrzeugen bis 6 Tonnen, Wohnmobilen und Wohnanhängern. Inhaber Sascha Graf hat eine besondere Leidenschaft für Wohnmobile und Nutzfahrzeuge. Wohnmobil Kaiserslautern: Reparatur und Wartung in der Werkstatt Kfz Graf Wohnmobil Reparatur: Besitzer...
Werte und Normen Pflege. Zum Leitbild des Haus Edelbergs in Buchmühlbach-Miesau gehört, Bewohnern bestmögliche Lebensqualität zu bieten. Viele Patienten haben draußen nicht mehr das Leben geführt, das sie eigentlich führen wollten. Wenn sie ins Haus Edelberg kommen, haben die allermeisten wieder viel mehr Lebensqualität. Denn Pflegende in der Einrichtung sind darauf geschult, Gefühle und Motivationen von Menschen zu lesen, richtig zu kommunizieren und Hilfen zu geben, wo sie nötig sind. Viele...
Generalistische Pflegeausbildung Kaiserslautern: Kaum ein Job ist so zukunftssicher wie der Pflegeberuf. Dabei bietet das Arbeitsfeld viele Möglichkeiten, sich selbst zu entwickeln und verschiedene Weichen für die eigene Zukunft zu stellen. Wer sich für die anspruchsvolle Ausbildung in der Pflege entscheidet, wünscht sich eine umfassende Betreuung und einen Ausbildungsbetrieb, der in allen Phasen der Ausbildung berät und begleitet. Die Ökumenische Sozialstation Westpfalz mit Sitz in Landstuhl...
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.