Das rheinland-pfälzische Landesparlament tagt im Mai im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle. Darauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. „Wir können nicht länger als Rumpfparlament tagen, sondern insbesondere in diesen Krisenzeiten braucht es das Parlament und seine Abgeordneten mehr denn je“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Aufgrund der Abstandsregelungen fanden die Parlamentssitzungen im März und April mit deutlich reduzierter Abgeordnetenzahl und Tagesordnung im Interimsplenarsaal des Mainzer Landesmuseums statt.
Das zweitägige Plenum am 27. und 28. Mai soll dagegen wieder mit allen Abgeordneten und kompletter Tagesordnung in der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Besuchergruppen könnten leider weiterhin nicht zugelassen werden. Die Sitzung werde aber selbstverständlich live gestreamt. Der Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle biete laut Hendrik Hering die geeigneten Rahmenbedingungen, um die Vorgaben des Infektionsschutzes einzuhalten und eine ordnungsgemäße Parlamentssitzung zu gewährleisten. Die weiteren Planungen seien abhängig von der Entwicklung des Infektionsgeschehens, erklärte Hendrik Hering.
Auch die Ausschüsse können wieder verstärkt als Präsenzsitzungen stattfinden. Als Räumlichkeit stehe hierfür die Lobby der Steinhalle des Landesmuseums zur Verfügung. Ungeachtet dessen sollen jedoch auch weiterhin die Möglichkeiten von Videokonferenz-Sitzungen genutzt werden. Ab Juni 2020 sei es technisch möglich, auch zwei parallel als Videokonferenz stattfindende Ausschusssitzungen live zu streamen. „Auch im Juni werden sämtliche Fachausschüsse tagen“, sagte Hendrik Hering. Die Terminplanung hierzu würde gegenwärtig überarbeitet.
„Die Abgeordneten sind wichtige Seismografen, insbesondere wenn es um die Akzeptanz der politischen Entscheidungen geht“, betonte der Landtagspräsident. Gerade jetzt sei die Politik und das Parlament als Volksvertretung mehr denn je gefordert, Regelungen kritisch zu diskutieren, Meinungen aus den Wahlkreisen zu kanalisieren und politische Entscheidungen zu erklären. Nur so könne Falschnachrichten und Verschwörungsmythen entgegengewirkt werden.
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