Technisches Hilfswerk wird gestärkt

Überarbeitung des THW-Gesetzes vom Bundestag beschlossen

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. Im Deutschen Bundestag ist das „Zweite THW-Änderungsgesetz“ verabschiedet worden. Für den CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises, Olav Gutting, ist dies „eine gute, erfolgreiche Sache - für das THW und seine 80 000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer“.
Mit der Überarbeitung des THW-Gesetzes werde das Technische Hilfswerk insgesamt gestärkt, das ehrenamtliche Engagement im THW erfahre eine Attraktivitätssteigerung. Dafür sorgen vor allem zwei Maßnahmen, für die sich die CDU/CSU-Fraktion erfolgreich eingesetzt habe:
Mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung sorgt der Gesetzgeber dafür, dass das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen wird und dadurch seine hervorragenden Fähigkeiten etwa bei Waldbränden oder Schneekatastrophen einsetzen kann. Auch neue Technik kann so besser erprobt oder verstärkt zum Einsatz gebracht werden.
Bislang verzichteten Kommunen mitunter angesichts möglicher Kostenforderungen auf die Hilfe durch das THW. Jetzt werden den Kommunen diese Sorge genommen, indem das THW regelmäßig auf die Kostenerstattung durch die ersuchende Stelle verzichten soll, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können.
„Wir erweitern zudem die Pflicht zur Freistellung von ehrenamtlichen THW-Helfern unter Weitergewährung des Arbeitsentgelts in moderater Weise“, betont der Parlamentarier. Künftig müssen Arbeitgeber die ehrenamtlich im THW Engagierten auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach THW-Einsätzen freistellen. Dadurch sei eine gute Vor- und Nachbereitung von Einsätzen gewährleistet.
„Mit diesen Änderungen des THW-Gesetzes und der soliden Finanzierung des THW im Haushalt 2020 schaffen wir die Grundlage dafür, dass das THW auch in Zukunft modern und attraktiv bleibt. Wir wollen den vielen Freiwilligen, die großartige Arbeit im THW leisten, optimale Bedingungen bieten“, so Gutting.
(Archivfoto: MdB Gutting beim THW).