Altschuldenerlass

Beiträge zum Thema Altschuldenerlass

Lokales
Vom Rettungsschirm, den das Land für die Kommunen aufgespannt hat, dem Schuldenschnitt also, profitiert die Stadt im Städtevergleich stark | Foto: MQ-Illustrations/stock.adobe.com

Hoffnung auf Hilfe vom Bund: Städtebündnis drängt auf Altschuldenlösung

Ludwigshafen. Das Bündnis "Für die Würde unserer Städte" blickt mit großer Sorge auf die Situation von verschuldeten Kommunen. Es drängt darauf, dass die betroffenen Kreise und Gebietskörperschaften beim Abbau von Altschulden entscheidend vom Bund unterstützt werden. Die finanzschwachen Kommunen in Deutschland seien trotz großer Anstrengungen an dem Punkt angelangt, an dem ihre Schulden wieder wachsen. "In den vergangenen Jahren haben sie Personal abgebaut, wichtige Investitionen in ihre...

Lokales
Professor Norbert Kersting hat Verwandte in Speyer und kennt die Vorderpfalz gut. | Foto: Uni Münster
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Interview mit Professor Norbert Kersting
"OBs haben wenig Spielraum"

Ludwigshafen. OB Jutta Steinruck ist aus der SPD ausgetreten. Julia Glöckner sprach mit dem Politikwissenschaftler Norbert Kersting, Professor an der Uni Münster mit Schwerpunkt Kommunalpolitik, über die Austrittsgründe mit Blick auf die kommunale Entschuldung und die kommende Wahl. ???: OB Steinruck sagt, sie sei aus der SPD ausgetreten, weil sie mit der Politik von Bund und Land nicht mehr einverstanden sei. Die finanziellen Hilfen aus Mainz waren Steinruck für eine Industriestadt wie...

Lokales
Der Landauer Oberbürgermeister im Juli in unserer Redaktion in Landau zum Balkongespräch | Foto: Tim Altschuck

Oberbürgermeister Thomas Hirsch zur Altschulden-Regelung

Rheinland-Pfalz/Landau. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat das „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Damit werden die von einer hohen Liquiditätsverschuldung besonders betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz unmittelbar und effektiv vom größten Teil ihrer Schuldenlast befreit. Hintergrund ist die Absicht des Landes Rheinland-Pfalz, den Kommunen dabei zu helfen, ihre mitunter immens hohen Schuldenberge abzutragen. Das hatte die...

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