Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion

Beiträge zum Thema Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion

Lokales
Nach schwierigen haushaltfreien Wochen ist der städtische Doppelhaushalt 2022/23 endlich auf dem Weg | Foto: Stadt Kaiserslautern

Weg frei für städtischen Haushalt
Stadtrat nimmt Widerspruch zurück – Freigabe für Sportfördermittel erfolgt umgehend

Kaiserslautern. Nach schwierigen haushaltfreien Wochen ist der städtische Doppelhaushalt 2022/23 endlich auf dem Weg. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26. September seinen Beschluss vom 18. Juli, gegen den Bescheid der ADD Widerspruch einzulegen, zurückgenommen und ist der Haushaltsverfügung der ADD beigetreten. Die Haushaltssatzung wird noch in dieser Woche im Amtsblatt veröffentlicht. Bereits Ende August konnte Oberbürgermeister Klaus Weichel gemeinsam mit dem Geschäftsführenden Direktor...

Lokales
Das Speyerer Stadthaus | Foto: Bauer

Haushaltsbeschluss am heutigen Donnerstag
Ist der Speyerer Haushalt genehmigungsfähig?

Speyer. Neun Haushaltsreden stehen am heutigen Donnerstag im Speyerer Stadtrat auf dem Programm. Am Ende folgt dann ein Haushaltsbeschluss - der erste in Stefanie Seilers Amtszeit als Oberbürgermeisterin. Doch was die Fraktionen  heute ab 17 Uhr vorbringen, ist wohl gerade Seilers geringste Sorge. Denn die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat der OB bei einem Gespräch diese Woche signalisiert, dass das Land den Haushalt möglicherweise nicht genehmigen wird. Der Grund: ein...

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