Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokales

Jusos Bruchsal und Jusos Rhein-Neckar bestürzt über die Aussagen von CDU-MdB Olav Gutting

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) hat sich in einem Statement des neu-rechten Magazins „Tichys Einblick“ hinter den ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg-Maaßen gestellt. Für die neueste Ausgabe des Blatts lieferte er dort einen kurzen Kommentar. In der innerparteilichen Debatte ergreift Gutting Partei und beschreibt das laufende Ausschlussverfahren Maaßens als „unklug“. Dass er damit sämtliche selbst-aufgestellte „Brandmauern“ abreiße, scheint ihn dabei wenig zu...

Lokales
Beim Bürgerstammtisch in Plankstadt warb Olav Gutting für Nachhaltigkeit beim Klimaschutz und in der Finanzpolitik. | Foto: Olav Gutting

Bürgergespräch
Generationengerechtigkeit bei Klima und Finanzen

Olav Gutting warb beim Bürgerstammtisch in Plankstadt für ein neues Regierungsprogramm Plankstadt. Nachhaltigkeit bedeutet, den nachfolgenden Generationen eine intakte Umwelt und einen gesunden Bundeshaushalt mit Gestaltungsspielraum zu hinterlassen. Dieses Fazit zog der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting bei einem Bürgergespräch der CDU Plankstadt. Dieses Fazit zog der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting bei einem Bürgergespräch der CDU Plankstadt. Olav Gutting präsentierte die wesentlichen...

Lokales
Kronau erhält Bundesmittel für die Mensa der Erich-Kästner-Schule | Foto: Bild: Gemeindearchiv Kronau
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Erich-Kästner- Schule
Kronauer Schule bekommt Bundesmittel für neue Mensa

In Kronau konnten durch das Engagement der Gemeindeverwaltung weitere Fördergelder für den Bau der Mensa der Erich-Kästner- Schule bewilligt werden. Bürgermeister Frank Burkhard hat  die Antragstellung bereits auf den Weg gebracht bevor das entsprechende Fördergesetz in Kraft trat. Fast 340.000 Euro bekommt die Kronauer Schule nun aus Berlin für die Lüftung der Mensa und den Einbau notwendiger Geräte in Klassenräumen. Die Bundesmittel decken 80 Prozent der Kosten dieser Maßnahmen ab. "Es freut...

Lokales
Olav Gutting beim Besuch der Bundeswehr in Bruchsal im Jahr 2020 | Foto: Olav Gutting

Bundeswehr in Bruchsal
Bund investierte fast 50 Millionen Euro in Bundeswehrstandort

Olav Gutting: Engagement des Bundes unterstreicht Bedeutung des Standorts BruchsalBruchsal/Berlin. In den vergangenen fünf Jahren hat die Bundeswehr rund 49 Millionen Euro in die Infrastruktur am Standort Bruchsal investiert. Das hat Verteidigungsministerium dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting auf dessen Anfrage mitgeteilt. „Das Engagement des Bundes mit Investitionen in die Infrastruktur unterstreicht die Bedeutung des Bundeswehrstandorts Bruchsal für die Einsatzfähigkeit der Truppe. An...

Lokales
Klaus Körber mit Olav Gutting MdB und Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL | Foto: Markus Lotz
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Jagd
Gegen Verschärfung des Waffenrechts

Sportschützen und Jäger benötigen keine schärferen RegelnPhilippsburg. Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting lehnt eine weitere Verschärfung des deutschen Waffenrechts ab. Dies erklärte der Parlamentarier bei einer Veranstaltung mit Baden-Württembergs Forstminister Peter Hauk und dem Bruchsaler Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger. Die Abgeordneten sprachen auf Einladung der Jagdschule Baden-Kurpfalz in Philippsburg vor Sportschützen und Jägern aus dem Landkreis Karlsruhe. "Wir haben viele...

Lokales
Der Bundestagsabgeordnete Olav Guttinng weist auf Hilfen des Bundes für Kulturveranstalter hin. | Foto: Tobias Koch

Hilfen des Bundes
Bundesmittel helfen Kulturveranstaltern beim Neubeginn

Olav Gutting MdB: Neuer Fonds des Bundes unterstützt die Wiederaufnahme und Planbarkeit von KulturveranstaltungenDer Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu. Mit Beginn der Corona-Pandemie endete dies abrupt. Ein Stillstand, der auch gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche hatte: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine...

Lokales
Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting lässt sich vom Ortsbeauftragten Stefan Försching das neue Einsatzfahrzeug erläutern. | Foto: Scheurer
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Katastrophenschutz
THW-Nachwuchs übt für Prüfung mit neuem Fahrzeug

Bundestagsabgeordneter Olav Gutting informierte sich über neues THW-Gerät Waghäusel/Berlin. Beim Besuch einer Vorbereitungsübung von Nachwuchskräften des Technischen Hilfswerks (THW) in Waghäusel überzeugte sich der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting von der Leistungsfähigkeit des THW-Ortsverbandes Waghäusel. Bei dieser Gelegenheit wurde dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen auch das nagelneue Einsatzfahrzeug vorgestellt, das der Bund dem THW vor kurzem zur Verfügung...

Lokales

Breitbandausbau
Ubstadt-Weiher bekommt Breitbandförderung

Olav Gutting MdB: Bundesmittel unterstützen den raschen Ausbau der Digitalinfrastruktur Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting mitgeteilt, dass es dem Landkreis Karlsruhe eine Förderung von 300.000 Euro für den Breitbandausbau in Ubstadt-Weiher bewilligt hat. Die Versorgung der Gemeinde Ubstadt-Weiher mit schnellem Internet kommt einen Schritt weiter. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert den...

Lokales
Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen Olav Gutting weist auf die Unterstützungen für Vereine hin. | Foto: Bild: Olav Gutting MdB

Transparenzregister
Trotz Corona wurde das Ehrenamt vom Bundestag gestärkt

Olav Gutting MdB: Entlastungen für Vereine auch beim TransparenzregisterBerlin/Oberhausen-Rheinhausen. In der auch für Vereine schwierigen Situation der Corona-Pandemie hat der Deutsche Bundestag zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Vereine und ihre Arbeit zu unterstützen. So wurde die steuerfreie Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro angehoben. „Trotz Corona haben wir in den letzten Monaten viel erreicht, um das Ehrenamt in...

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