Genehmigung

Beiträge zum Thema Genehmigung

Lokales
Mit dem Bebauungsplan für die östliche Innenstadt soll unter anderem dem Gloria Kulturpalast mehr Handlungsspielraum ermöglicht werden | Foto: Stadt Landau (Archiv)

B9, Nordring - Industriestraße
Infos zum Entwurf des Bebauungsplanes in Landau

Landau. In der Landauer Innenstadt und im erweiterten Innenstadtbereich soll es mehr attraktive Kultur- und Freizeitangebote geben. Hierfür werden nun für das Gebiet zwischen Untertorplatz, Neustadter Straße, Nordring, Ostring, Ostbahnstraße, Reduitstraße, Industriestraße und Weißquartierstraße die bauleitplanerischen Voraussetzungen geschaffen. Aktuell ist das Gebiet vor allem durch einen Mix aus Einzelhandel, Wohnen, Gewerbe und Büros geprägt. Künftig sollen dort unter bestimmten...

Lokales
Das Haushalt 2024 wurde jetzt von der ADD genehmigt | Foto: kamiphotos/stock.adobe.com

Haushalt 2024
Genehmigung durch ADD für den Landkreis SÜW

Kreis SÜW. Der Haushalt des Landkreises Südliche Weinstraße für das Jahr 2024 ist von der zuständigen Aufsichtsbehörde, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), genehmigt worden. Darüber hat Landrat Dietmar Seefeldt den Kreisausschuss in der jüngsten Sitzung informiert. Um das Defizit im Finanzhaushalt auszugleichen, hatte die ADD dem Landkreis in einer gemeinsamen Videokonferenz im Februar zugesagt, Mittel aus dem bereinigten Kassenbestand zum 31. Dezember 2023 heranzuziehen. Es...

Blaulicht
Der ausländische Lkw-Fahrer missachtete das Nachtfahrverbot und musste die B10 verlassen | Foto: industrieblick/stock.adobe.com

Lkw-Fahrer unberechtigt unterwegs auf B10 bei Landau

B10/Landau-Nord. Gegen 4 Uhr konnte heute am frühen Morgen, 11. März, nahe der Anschlussstelle Landau-Nord ein ausländischer Lkw angehalten werden, dessen Fahrer ohne Genehmigung die B10 befuhr. Wegen der Zuwiderhandlung war für ihn eine Sicherheitsleistung in Höhe von 125 Euro fällig, zudem musste er an geeigneter Stelle wenden und die B10 verlassen. Sieben weitere Kraftfahrer waren berechtigt auf dem Streckenabschnitt unterwegs. Polizei Edenkoben

Blaulicht
Eine Sicherheitsleistung bewahrt den staatlichen Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsanspruch | Foto: Tobias Arhelger/stock.adobe.com

Nachtfahrverbot auf der B10 überwacht und Unberechtigte erwischt

B10. Bei einer Überwachung des Nachtfahrverbots auf der B10 wurde ein bulgarischer Sattelzug angehalten und kontrolliert. Da der Fahrer keine Berechtigung für das Befahren der B10 vorweisen konnte, musste er nach Zahlung einer Sicherheitsleistung von 125 Euro wenden und die B10 verlassen. Ein weiterer Kraftfahrer aus dem Landkreis Roth (Bayern) musste ebenfalls zurückfahren, weil er keine entsprechende Genehmigung vorzeigen konnte. Auch er wurde mit einem Bußgeld sanktioniert. InformationEine...

Lokales
Landaus Innenstadt wird zur Bühne für Kleinkunst | Foto: Stadt Landau

Art/ists in Town
KleinkünstlerInnen treten in der Innenstadt Landau auf

Landau. Landaus Innenstadt wird zur Bühne: Jeden Mittwoch im September lädt die Stadtverwaltung Kleinkünstlerinnen und Kleinkünstler ein, ihr Können zu zeigen. Das Besondere: Bei der Aktion „Art/ists in Town“ dürfen sie zwischen 10 und 20 Uhr ohne weitere Genehmigung, ohne Gebühren und ohne den sonst vorgeschriebenen stündlichen Ortswechsel an zehn Plätzen in der Innenstadt auftreten - egal ob mit Musik, Theater, Zauberei oder Pantomime. Los geht es am Mittwoch, 6. September....

Lokales
Mit der Genehmigung der ADD ist eine wesentliche Grundlage für aktives Verwaltungshandeln endlich wieder gegeben | Foto: Pattarisara/stock.adobe.com

Beanstandungen zu Stellenplan
ADD genehmigt Haushalt Kreis SÜW

Kreis SÜW. Der Haushalt des Landkreises Südliche Weinstraße für das Jahr 2023 ist von der zuständigen Aufsichtsbehörde, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), genehmigt worden. Darüber hat Landrat Dietmar Seefeldt den Kreisausschuss in der jüngsten Sitzung und am Folgetag beim Kreisempfang informiert. „Noch nie hatten wir so spät im Jahr eine Haushaltsgenehmigung, nichtsdestotrotz begrüße ich, dass diese nun eingegangen und damit eine wesentliche Grundlage für aktives...

Lokales
Der 2022er Haushalt und die dazugehörige Genehmigung der ADD bereiten OB Thomas Hirsch (vorne) und dem Leiter der städtischen Finanzverwaltung Martin Messemer Sorgen | Foto: Stadt Landau

Strenge Auflagen und Bedingungen
ADD erteilt Landau Haushaltgenehmigung

Landau. Mit einem großen „Ja, aber“: Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat der Stadt Landau ihre Haushaltsgenehmigung für 2022 erteilt. „Teil der Genehmigung sind strenge Auflagen und Bedingungen, die uns als Rat und Verwaltung bei der Haushaltssteuerung noch einmal stärker beschneiden“, informiert OB Thomas Hirsch. So wurde der „Deckel“ des städtischen Anteils an den sogenannten freiwilligen Leistungen auf 7,4 Millionen Euro reduziert, was bedeutet, dass die Stadt bis...

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