Grundrechte

Beiträge zum Thema Grundrechte

Lokales
Für Geimpfte könnten schon ab dem kommenden Wochenende wieder mehr Freiheiten gelten | Foto: mabufoto / Pixabay

Bundeskabinett stimmt Erleichterungen für Geimpfte zu
Mehr Freiheiten bereits ab dem Wochenende?

Berlin. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat mitgeteilt, dass das Bundeskabinett der Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen in der Pandemie ihren Segen gegeben hat. Jedoch muss die bundesweit geltende Verordnung noch die Zustimmung des Bundestags und des Bundesrats erhalten. Passiert die Verordnung auch diese beiden Instanzen, könnte sie bereits ab dem kommenden Wochenende gelten. Vorgesehen ist eine rechtliche Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit Menschen,...

Lokales
Autokorso und Kundgebung in Kaiserslautern | Foto: PS
3 Bilder

Autokorso und Kundgebung in Kaiserslautern
Vierte Auflage von "Lautern steht auf"

Kaiserslautern. Zum vierten Mal fand am heutigen Samstagnachmittag ein Autokorso mit anschließender Kundgebung in Kaiserslautern statt. Die Versammlungsteilnehmer des Autokorsos trafen sich mit ihren Fahrzeugen unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung" auf dem Mitfahrerparkplatz am PRE-Park, um anschließend über eine rund 13 Kilometer lange Strecke durch die Innenstadt bis zum Messeplatz zu fahren. An der Versammlung nahmen diesmal 67 Fahrzeuge mit etwa 120...

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