Ordnungswidrigkeit

Kaiserslautern. Die Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) und die damit einhergehende faktische (Teil-)Legalisierung von Cannabis wurde durch die Bundesregierung im Februar 2024 beschlossen. Nach der Billigung durch den Bundesrat am 22.März 2024 trat das Gesetz nach seiner Ausfertigung am 27. März 2024 am 1. April 2024 in Kraft. Seit diesem Zeitpunkt ist der Besitz von bestimmten Mengen Cannabis ebenso wie der private Eigenanbau unter festgelegten Rahmenbedingungen für...

Speyer. An einer Kontrollstelleder Polizei in der Wormser Landstraße in Speyer unterzogen Beamte in der Nacht zum Samstag gegen 0.30 Uhr einen Kia einer allgemeinen Verkehrskontrolle. Bei der Verkehrskontrolle stellten die Polizisten Anzeichen für eine mögliche Beeinflussung durch Betäubungsmittel bei dem 22-jährigen Fahrer fest. Bei dem auf freiwilliger Basis durchgeführten Urintest tauchte plötzlich eine schwarze Tüte neben dem Schuh des Fahrers auf. Es stellte sich heraus, dass es sich um...

Edenkoben. Gestern, 5. November, wurde gegen 23.30 Uhr im Stadtzentrum von Edenkoben ein 22-jähriger E-Scooter-Fahrer kontrolliert. Hierbei fiel der erste Verstoß auf, da er unerlaubterweise einen Mitfahrer transportierte. Weiterhin war das am E-Scooter angebrachte Versicherungskennzeichen bereits drei Jahre abgelaufen und stammte aus dem Jahr 2020. Der Verstoß führte zu einer Strafanzeige gegen den Fahrer, sowie zu einer Anzeige gegen den eingetragenen Fahrzeughalter. Es geht noch...

Knittelsheim. Im Rahmen einer Geschwindigkeitskontrolle unterzogen Beamte der Polizei Germersheim am Mittwoch einen 40-Jährigen in der Hauptstraße in Knittelsheim einer allgemeinen Verkehrskontrolle. Der Mann war mit einem elektrischen Krankenfahrstuhl unterwegs und zeigte betäubungsmitteltypische Auffälligkeiten. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Der Fahrer führte zudem eine geringe Menge Haschisch mit sich. Gegen ihn wurde deshalb ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das...

Grünstadt. Am Montag, 26. September, wurde gegen 9.40 Uhr in der Grünstadter Bahnhofstraße der 31 Jahre alte Fahrer eines E-Scooters kontrolliert. Im Rahmen dieser Verkehrskontrolle konnten bei dem Mann Auffälligkeiten festgestellt werden, die auf einen Betäubungsmittelkonsum schließen ließen. Damit konfrontiert, räumte er ein am Wochenende mehrere Joints konsumiert zu haben. Es folgte die Entnahme einer Blutprobe und die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens. Außerdem wird wegen...

Waldsee. Am Samstagnachmittag kontrollierte eine Funkstreife der Polizei gegen 16.30 Uhr den Fahrer eines Motorrollers, Grund: Der Mann hatte den Kinnriemen seines Schutzhelmes nicht geschlossen, was genauso zu werten ist, als würde er gar keinen Helm tragen. Bei der Kontrolle stellten die Beamten zudem Auffälligkeiten fest, die auf den Konsum von Betäubungsmitteln hindeuteten. Ein Schnelltest reagierte im Weiteren positiv auf Amphetamin. Im Anschluss wurde dem 40-jährigen Rollerfahrer eine...

Rockenhausen. Am Freitag, 22. Oktober, gegen 17 Uhr wurden bei einem 29-jährigen Autofahrer aus dem Donnersbergkreis im Rahmen einer Verkehrskontrolle in der Straße Am Hofacker drogentypische Auffälligkeiten festgestellt. Ein Drogenvortest verlief positiv auf THC. Dem Mann wurde die Weiterfahrt untersagt sowie eine Blutprobe entnommen. Sein Führerschein und der Fahrzeugschlüssel wurden präventiv sichergestellt. Gegen den Fahrer wurde ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet. Sollte die...

Neustadt/Weinstraße. Im Rahmen durchgeführter Verkehrskontrollen mit Funkstreife, Kradfahrer sowie einem zivilen Geschwindigkeitsmessfahrzeug konnten die Beamten der Ludwigshafener Polizeiautobahnstation heute, 5. März, einige verkehrsrechtliche Zuwiderhandlungen feststellen und ahnden. Neben Handy- und Geschwindigkeitsverstößen wurde mehrmals das Überholverbot auf der A61 missachtet. Ein völlig überladener Klein-LKW (Sprinter) wurde aus dem Verkehr gezogen und die Weiterfahrt untersagt, bis...

Kaiserslautern. Wegen seines auffälligen Verhaltens hat ein 24-jähriger Mann aus dem Stadtgebiet in der Nacht zu Mittwoch die Aufmerksamkeit einer Polizeistreife auf sich gezogen. Der junge Mann war den Beamten gegen 1 Uhr aufgefallen, als er sich an Geldausgabeautomaten in der Fackelstraße aufhielt. Er wurde daraufhin einer Personenkontrolle unterzogen, gab jedoch widersprüchliche Personalien an und behauptete, keinen Ausweis dabei zu haben.Bei der Durchsuchung seiner Sachen wurden mehrere...