Parkgebühren

Kaiserslautern. Die Gebührenhöhe für einen Bewohnerparkausweis mit Gültigkeit von einem Jahr wird künftig einheitlich auf 200 Euro festgelegt. Die in der Stadtratssitzung im Juni vorgestellte und ursprünglich vorgesehene Staffelung nach der Größe des Fahrzeugs ist damit obsolet. Die neuerliche Änderung ist die Reaktion auf die Veröffentlichung der Begründung eines Urteils, in dem das Bundesverwaltungsgericht eine neue größenbasierte Regelung der Anwohnerparkgebühren der Stadt Freiburg...

Von Monika Klein Kaiserslautern. Am Freitag, 1. September, wurde ein neues Angebot für Autofahrer, die auf dem Messeplatz parken, eingeführt: Sie können am Automat einen Parkschein ziehen und damit kostenlos die Buslinien 101 und 135 für die Fahrt in die Stadtmitte und zurück nutzen. Dieses Angebot geht auf die Stadtratssitzung im April zurück, in der eine Änderung der Parkgebühren beschlossen wurde. Der Stadtrat schlug vor, dass ein Teil der Parkgebühren auf dem Messeplatz künftig an die...

Kaiserslautern. Wer ein Auto mit E-Kennzeichen besitzt, kann sein Fahrzeug in der Stadt ab 1. Mai wieder an öffentlichen Ladesäulen aufladen, ohne dafür Parkgebühren zu entrichten. Maximal für drei Stunden – kontrolliert via Parkscheibe – ist man während des Ladevorgangs von den Parkgebühren befreit. So sieht es die erneuerte Parkgebührenordnung vor, die der Rat in der vergangenen Woche beschlossen auf Vorschlag des Referats Stadtentwicklung beschlossen hat. Die neue Gebührenordnung enthält...

Kaiserslautern. Westpfalz-Klinikum und Pfalzklinikum haben seit Jahren große Schwierigkeiten, den Bedarf an Parkplätzen für ihre Mitarbeitenden zu decken. Doch nun verschärft sich die Lage weiter durch einen Beschluss des Stadtrats, den Verkehr in der Innenstadt zu limitieren und die Parkgebühren zu erhöhen. „In dieser Entscheidungsfindung waren die Interessen der Kliniken und ihrer Mitarbeiter mit Sicherheit nicht Gegenstand der Beratungen“, sagte Leonel Alves, Vorsitzender des Betriebsrates...

Kaiserslautern. Zum 1. Mai gelten in Kaiserslautern die vom Stadtrat beschlossenen neuen Parktarife. In diesem Zusammenhang müssen alle 480 Parkscheinautomaten umprogrammiert werden. Bereits in der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai sind etwa ein Drittel der Automaten mittels Datenfernübertragung an die neuen Tarife angepasst. Die restlichen Automaten werden manuell umgestellt. Das erledigen sukzessive bis etwa Mitte Mai die Mitarbeiter des zuständigen Tiefbaureferats. Bis alle Geräte auf die...

Von Ralf Vester Stadtpolitik. Als Stadtrat oder Stadträtin hat man es in Kaiserslautern gewiss nicht leicht. Es gibt beileibe Kommunen, die finanziell weitaus besser ausgestattet und somit wesentlich gestaltungsfähiger sind als die Westpfalzmetropole. Dass es in einer Stadt, die seit Jahren die Argusaugen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) auf sich gerichtet sieht und jeden auszugebenden Cent im Haushalt mehrfach umdrehen muss, liegt in der Natur der Sache. Doppelhaushalt in...

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31. Januar eine Erhöhung der Parkgebühren beschlossen. Zum 1. Mai erhöht sich das Parken in der Kernzone von bislang 50 Cent je 25 Minuten (bei einer Höchstparkdauer von 2 Stunden und 55 Minuten) auf 1,00 Euro je 30 Minuten bei einer Höchstparkdauer von drei Stunden. In der Randzone steigt die Gebühr auf 1,00 Euro je Stunde statt bislang 50 Cent je 50 Minuten. Die Tagesgebühr erhöht sich von bislang 3,00 Euro auf 5,00 Euro. Die Abrechnung...