Schulden

Beiträge zum Thema Schulden

Lokales
Das Gesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen wurde verabschiedet | Foto: mnimage/stock.adobe.com

Entschuldung der Kommunen: Pirmasens und Zweibrücken profitieren ganz erheblich von der Neuregelung

Pirmasens/Zweibrücken. Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Sitzung am 25. Januar abschließend das Gesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen verabschiedet. Der Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr begrüßt ausdrücklich diese Entscheidung des Landesparlaments: „Ich freue mich sehr über diesen historischen Schuldenschnitt, der weitreichende finanzielle Entlastungen beispielsweise für die Städte Pirmasens und Zweibrücken bedeutet“. Mit dem nun verabschiedeten Programm...

Lokales
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, auf der Homepage des BMI: "Wir müssen gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger schaffen." | Foto: Henning Schacht/BMI

Die Millionenfrage des BVDA zum Thema Kommunalverschuldung
Herr Seehofer, werden altverschuldete Kommunen beim Thema „gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland“ alleingelassen?

2.500 deutsche Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken an der Wand, gelten schon viele Jahre als überschuldet. Bereits vor Corona betrugen deren Verbindlichkeiten über 50 Milliarden Euro. Gerade dort, wo der Strukturwandel besonders stark ausgeprägt ist, können Kommunen insbesondere gesetzliche Aufgaben im Sozialbereich nur noch mit Kassenkrediten und Verzicht auf mittlerweile mehr als dringend notwendige Investitionen stemmen. Straßen, Brücken, Schulen und Kitas sind seit Jahren in...

Lokales
Markus Zwick | Foto: Foto: ps

Kommunalverschuldung - Statement von Oberbürgermeister Markus Zwick
Statement der Stadt Pirmasens

Pirmasens. Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt. Markus Zwick, Oberbürgermeister von Pirmasens, nimmt Stellung wie folgt: "Ich begrüße das Corona-Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro der Bundesregierung zur Bewältigung der schwersten Rezession der...

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