Doppelhaushalt 2023/2024 verabschiedet

Gemeinderat Unkenbach

Unkenbach. Relativ gute Zahlen präsentierte Finanzsachbearbeiterin Viola Wasem von der VG Nordpfälzer Land bei den Er-läuterungen zum neuen Doppelhaushalt 2023 und 2024 im Gemeinderat. Dank Windkrafteinnahmen und hoher Gewerbesteuer- zahlungen sowie höherer Einkommenssteueranteile und Schlüsselzuweisungen A kann im Erfolgsplan 2023 ein Überschuß von 16.017 Euro ausgewiesen werden. 2024 besteht ein Plus von 1.767 Euro. Im Finanzhaushalt ergibt sich für 2023 ein Überschuß von 42.504 Euro, 2024 sind es 28.478 Euro. Bereits in früherer Sitzung hat der Gemeinderat nur bei der Grundsteuer B (Wohnhäuser) den Steuerhebe- satz moderat von 365 Prozent auf 405 Prozent angehoben und ist damit nicht auf den vom Land gesetzten Nivellierungssatz von 465 Prozent gegangen, um die finanziellen Belastungen der Bürgerschaft in Grenzen zu halten. Dies erbringt Mehreinnahmen von rund 1.500 Euro. Die Hebesätze bei der Grundsteuer A (Landwirtschaft) wurden unverändert bei 320 Prozent (Nivellierungssatz liegt hier bei 345 Prozent) belassen, und bei der Gewerbesteuer mit 400 Prozent (Nivellierungssatz 380 Prozent) belassen. Wegebaubeiträge (13,5o Euro/ha) werden nur von Grundstückseigentümern erhoben, die sich ihren Jagdpachtanteil auszahlen lassen, ansonsten werden wegen ausreichend vorhandener Rücklagen keine Wegebaubeiträge mehr eingefordert. Die Hundesteuer bleibt unverändert bei 48 Euro für den ersten, 96 Euro für den zweiten und 192 Euro für jeden weiteren Hund. Bei den Ausgaben dominieren die Umlagen an den Landkreis mit 94.501 Euro und an die Verbandsgemeinde mit 88.002 Euro. Auffällig waren die hohen Steigerungen ( 94 Prozent) bei den Energiekosten für die Straßenbeleuchtung und die Elektroheizungen/Beleuchtung in den beiden gemeindlichen Gebäuden Dorfgemeinschaftshaus und Multifunktionshaus. Hier will der Gemeinderat mit der Installierung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Multifunktionshauses gegensteuern und eigenen Strom erzeugen und somit Kostenentlastungen auch bei der Straßenbeleuchtung erzielen. Ein Betrag von 50.000 Euro wurde in 2023 bei den Investitionen dafür eingesetzt. Nach dem Erwerb der ehemaligen Gaststätte Herzog soll das baufällig gewordene Gebäude abgerissen werden. Hierfür sind im Haushaltsplan als Anfangsfinanzierung 150.000 Euro eingesetzt, die Gemeinde rechnet mit einem 60prozentigen Zuschuß seitens des Landes. Auf dem Gelände wäre dann unter anderem Platz für ein neues Feuerwehrgerätehaus und ortsbildgestaltende Maßnahmen, über die letztendlich noch nicht endgültig entschieden wurde. Die Investitionen werden restlich kreditfinanziert. Ende 2024 beträgt der voraussichtliche Schuldenstand dann rund 220.000 Euro, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.078 Euro bedeutet, was trotz guter Finanzlage weit über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden (346 Euro) liegt. Die Gemeinde verfügt allerdings über Liquiditätsmittel von rund 640.000 Euro, die zum großen Teil zweckgebunden sind. Die vorgesehene Kreditaufnahme könnte sich am jeweiligen Jahresende dann also noch etwas verringern, ebenso kann das Eigenkapital von 690.628 Euro (2021) auf 709.835 Euro (Ende 2024) gesteigert werden, was wiederum hoffnungsvolle Botschaften von Viola Wasem am Ende des Vortrags im Gemeinderat war. Der Doppelhaushalt wurde einstimmig angenommen.
Bild: Drohnenaufnahme Unkenbach