Kampf um schnellere Internetverbindung

In Ransweiler

Ransweiler. Schon seit geraumer Zeit beschäftigt den Gemeinderat nahezu in jeder Sitzung das Thema Breitbandversorgung in der Gemeinde. Im Mai 2023 wurde dafür vom Gemeinderat ein Arbeitskreis gebildet, der an zwei Infoabenden die Bürger einlud. Hier informierten die Ratsmitglieder Renate Stöckl und Katharina Weber, warum in Ransweiler noch keine Möglichkeit zum Ausbau einer schnellen Internetverbindung bestand und welche Voraussetzungen und Mittel dafür notwendig sind. Wichtig sei aber auch, dass überhaupt ein Bedarf dafür im Ort im größeren Umfang vorhanden sei. Deshalb wurde eine Umfrage gestartet, um den aktuellen Bedarf als auch die bisherige Internetnutzung zu ermitteln.
Im Gemeinderat wurde jetzt das Ergebnis vorgestellt. Es war festzustellen, so Renate Stöckl, dass sich 64 Prozent der Haushalte einen direkten Glasfaser-Hausanschluß wünschen. 36 Prozent sind mit der derzeitigen Übertragungsrate des vorhandenen Internet-Anschlusses zufrieden und sehen für sich keinen weiteren Ausbaubedarf. Trotz abgelaufenen Termins für die Rückgabe der Fragebögen, trudeln immer noch Rückläufer ein, so Stöckl, die die Zahl für einen direkten Internet-Hausanschluß täglich erhöhen. Das Ergebnis dieser Umfrage war für den gesamten Gemeinderat eine gute Grundlage, weiter für einen schnellen Internet-Anschluß der Gemeinde aktiv zu sein und Wege für eine Umsetzung zu suchen.

Renate Stöckl, die sich als Beauftragte vom Gemeinderat schon länger mit dem Thema auseinandersetzt, informierte weiter über Gespräche mit Unternehmen, die einen solchen Ausbau vor Ort umsetzen könnten. An Ausbaukosten für die direkten Internet-Hausanschlüsse müsse mit 500.000 bis 550.000 Euro gerechnet werden. Das derzeitige Bundesförderprogramm "Dunkel-Graue Flecken"-, das am 15. Oktober 2023 auslaufe, sehe zwar eine 90prozentige Förderung vor. Allerdings setze es ein Markterkundungsverfahren und anschließend eine Ausschreibung des Ausbaues voraus, in dem den jeweiligen ortsansässigen Telekommunikationsunternehmen in der VG Nordpfälzer Land der Vorrang gewährt werden müsse. Bekunde dieses Telekommunikatonsunternehmen Interesse, müsse es auf eigene Rechnung ausbauen und die Kosten würden auf den jeweiligen Anschlußnehmer umgelegt. Die Förderung der Bundesprogrammes mit 90 Prozent greife nur, wenn sich kein Unternehmen melde, das den Ausbau eigenwirtschaftlich ausführe. Ein weiteres Bürokratieproblem sei, so Stöckl, dass das Markterkundungsverfahren nicht älter als sechs Monate sein dürfe, um einen Antrag auf Förderung zu stellen. Allein die Abwicklung für das Markterkundungsverfahren, dessen Kosten zu 100 Prozent vom Bund übernommen werde, dauere aber momentan mindestens neun Wochen. Damit sei eigentlich ausgeschlossen, dass ein Förderantrag noch fristgerecht vor dem 15. Oktober 2023, dem Auslaufen des Bundesprogrammes, gestellt werden könne. Nach Recherchen sind bislang früher gestellte Anträge auf Förderung des Markterkundundungsverfahrens nach wie vor von den Bundesstellen nicht freigegeben worden, so dass das Ende der Förderfrist zum 15. Oktober nicht mehr eingehalten werden könne. Es soll zwar 2024 ein neues Förderpromgramm seitens des Bundes aufgelegt werden, aber konkrete Aussagen dazu gibt es nicht, so Stöckl. Sie will sich trotz aller bürokratischen Hürden und den bisherigen Rückschlägen nicht entmutigen lassen. Eine Option sei sicherlich der Ausbau mit der VG-eigenen Gesellschaft ENIRO. Hier seien jedoch finanzielle Hürden zu überwinden und die Zustimmung der Kommunalaufsicht sei erforderlich, um die nicht einfache Finanzierung überhaupt stemmen zu können. Eigentlich, so Stöckl, müsste ein Internet-Hausanschluß so selbstverständlich sein wie die Strom- oder Wasserversorgung. Es ist schade, so Renate Stöckl, dass eine Gemeinde so für eine infrastrukturelle Maßnahme kämpfen müsse. Auf jeden Fall bleiben wir an dem Thema dran und sollten auch nach weiteren Einnahmemöglichkeien im Bereich der regenerativen Energien schauen, um eine bessere Finanzierungsbasis zu kriegen, so das Ratsmitglied