SPD Bruchmühlbach-Miesau

Neuwahlen beim Gemeindeverband

Bruchmühlbach-Miesau. Nach längerer coronabedingter Pause trafen sich die Delegierten der drei SPD-Ortsvereine Bruchmühlbach-Miesau, Lambsborn und Martinshöhe, um die Neuwahl des Vorstandes durchzuführen und über die anstehenden Aufgaben zu diskutieren.
Sabine Bleyer bekräftigte in ihrem Bericht zu Beginn der Delegiertenkonferenz, dass sie und die Bruchmühlbach-Miesauer SPD-Familie auch weiterhin für eine aktive kommunale Bürgerpolitik mit der Sicherung und dem weiteren Ausbau der wohnortnahen Versorgung aller Einwohnerinnen und Einwohner einstehen. Ebenso lägen der örtlichen SPD Themen der Nachhaltigkeit, wie der Ausbau der erneuerbaren Energien, besonders am Herzen und diese wolle man als stärkste Fraktion im Verbandsgemeinderat Bruchmühlbach-Miesau auch weiterhin forcieren.
Daniel Schäffner, der die Delegiertenkonferenz des SPD Gemeindeverbandes Bruchmühlbach-Miesau moderierte und die Wahlen begleitete, hielt auch einen Bericht zu aktuellen Themen der Landespolitik bereit. Da er in der SPD-Landtagsfraktion für das Thema Digitalisierung verantwortlich zeichnet, gab Schäffner einen Ausblick über die Möglichkeiten der Digitalisierung in der Verwaltung: „Im Endeffekt erwarten die Bürgerinnen und Bürger, dass auch Verwaltung so einfach ist wie eine Online-Bestellung. Da sind wir leider noch nicht angelangt. Im Rahmen der Umsetzung des Online Zugangsgesetzes (OZG) muss aber auch jede Verbandsgemeindeverwaltung auf diesem Weg mitgenommen werden.“ Für den Ausbau von schnellem Internet mache er sich sowieso stark, aber es werde dann auch auf die Inhalte ankommen, die über diese Datenautobahnen übertragen werden, so Schäffner. Optimistisch blickt er auf die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs und der Schuldenübernahme durch das Land, dadurch sollen vor Ort wieder Spielräume zum Gestalten geschaffen werden.
Bei den Neuwahlen wurde der engere Vorstand nach der vorausgegangenen Entlastung für die Jahre 2018 bis 2021 einstimmig wiedergewählt: Sabine Bleyer als 1. Vorsitzende, Rudi Molter als stellvertretender Vorsitzender, Christel Mieves als Schriftführerin und Ute Entinger als Kassiererin des Gemeindeverbandes. Weitere Vorstandsmitglieder sind Franz Rüdiger, Fritz Hellriegel, Oskar Hemmer, Max Marowsky, Klaus Neumann, Karin Rosenbaum, Klaus-Peter Rummler, Helga Steffgen und Thomas Welle.ps