Ausbau der Strecke Mannheim-Karlsruhe
Bahn sucht weiter nach geeigneten Güterzug-Trassen
Germersheim. Der Ausbau der Bahntrasse, die durch den Rhein-Pfalz-Kreis führt, bewegt derzeit betroffene Kommunen dazu, sich umfassend über den aktuellen Sachstand zu informieren und sich auszutauschen. Noch steht der Verlauf der Bahnstrecke nicht fest. Über die Streckenführung wird in einem umfassenden Planungsverfahren entschieden. Bis die ersten Züge auf der neuen Strecke fahren, ist es noch ein langer Weg. Die Kommunen wollen jedoch vorbereitet sein, wenn die DB Netz AG aus mehreren rechts- und linksrheinischen Streckenlösungen ihre favorisierte Antragsvariante wählt.
Marcus Schaile, Bürgermeister der Stadt Germersheim initiierte zusammen mit Stefanie Seiler, Oberbürgermeisterin der Stadt Speyer, erste Informations- und Abstimmungsgespräche mit Bürgermeister*innen und Vertreter*innen der Kommunen, die von den zur Auswahl stehenden Trassenkorridoren unmittelbar betroffen sind. In der Stadtratssitzung vom 08.06.2022 thematisierte der Germersheimer Bürgermeister das geplante Raumordnungsverfahren der DB Netz AG und informierte die Stadträte darüber hinaus über die vorläufigen Ergebnisse aus den Gesprächsrunden mit den kommunalen Vertreter*innen.
Zunächst wurden in der Stadtratssitzung die zentralen Erkenntnisse aus dem 6. Dialogforum der Deutschen Bahn vom 02.06.2022 zusammengefasst, bei der die DB die Eckpunkte der Planung und den Planungsfortschritt Folgendes darlegte: Derzeit werden detaillierte Prüfungen an acht kritischen Punkten entlang der potenziellen Streckenverläufe durchgeführt, darunter auch die Untersuchung der Bündelungsoption mit der B9 bei Germersheim. Die DB spricht von einem alternativen Tunnelabschnitt (mit max. 120 km/h) zwischen Germersheim und Lingenfeld aufgrund enger Platzverhältnisse entlang der B9 (Konflikte mit Auf- und Abfahrten) und einem potenziellen Tunnelkorridor unter dem US-Depot Lingenfeld.
Die linksrheinischen Flächennutzungspläne wurden noch nicht in die Untersuchung mit aufgenommen, sollen jedoch bis zum nächsten Dialogforum in die Prüfung mit einbezogen werden. Sonstige Planungen und Maßnahmen in den Gemeinden, die den potenziellen Linienvarianten entgegenstehen können, sollen berücksichtigt werden. Bestehen Konflikte, soll durch detaillierte Prüfungen geklärt werden, ob diese lösbar sind oder ob eine Zurückstellung des betroffenen Streckenabschnitts notwendig ist.
„Der interkommunale Austausch der vielen, potentiell vom Ausbau der Bahntrasse betroffenen Kommunen ist mir sehr wichtig. Gemeinsam können wir uns fundiert und zielgerichtet mit der Thematik auseinandersetzen und Synergieeffekte schaffen – dies vor allem vor dem Hintergrund, dass wir als Kommunalvertreterinnen und -vertreter große Verantwortung in Bezug auf die Ein-griffe in die Natur und die Belange der Bevölkerung tragen, die gleichermaßen schützenswert sind“, führt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler aus.
Die DB stellte im 6. Dialogforum vier linksrheinische und sechs rechtsrheinische durchgängige Linienvarianten vor. Weiterhin wurden sechs rheinquerende Linienvarianten aufgezeigt, insgesamt 16 durchgängige Linienvarianten. Zwei der vier vorgestellten durchgängigen Linienvarianten auf der linksrheinischen Seite betreffen die Stadt Germersheim, eine der rheinquerenden Linienvarianten tangiert die Stadt Germersheim. In den nächsten Workshops am 24.06. und 29.06.2022 soll auf die potenziellen Streckenverläufe vertieft eingegangen werden.
"Natur und Bürger nicht zusätzlich belasten"
Weiter informierte Bürgermeister Marcus Schaile den Germersheimer Stadtrat über die weitere Vorgehensweise der Stadt Germersheim im Hinblick das bevorstehende Raumordnungsverfahren der DB: „Wir, als interkommunaler Zusammenschluss linksrheinischer Kommunen der Umgebung, sind uns darüber einig, dass Güterverkehr auf der Schiene gebraucht wird, denn das Schienennetz zwischen Mannheim und Karlsruhe ist inzwischen am Limit. Wir betreiben in dieser Diskussion keine Verhinderungspolitik, sondern es geht uns vielmehr darum, dass wir den Prozess interkommunal begleiten und auch, dass die Interessen der betroffenen Kommunen gewahrt werden. Es ist uns allen klar, dass wir hierzu sowohl eine juristische Beratung als auch fachplanerische Beteiligung (Naturschutz, Lärmschutz, Raumordnung) benötigen. Als ersten Schritt wollen wir die kommunalen Belange bzw. zukünftige Raumwiderstände (z.B. künftige Siedlungsentwicklungen) der betroffenen Kommunen darlegen und zusammenfassend als Stellungnahme einreichen. Als nächsten Schritt werden wir die Öffentlichkeit, wie etwa Politik, Umweltverbände und Bürger*innen, für dieses Thema sensibilisieren. Für unsere Region ist es sehr wichtig, dass Lösungen gefunden werden, die vor allem bürgerfreundlich sind und unsere Landschaft und Natur nicht zusätzlich belastet“, betont Bürgermeister Marcus Schaile. ps
Autor:Heike Schwitalla aus Germersheim | |
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