Für die Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz ist das erfolgreiche Fortschreiten der Digitalisierung von enormer Bedeutung.
Markus Kropfreiter hat daher mit seinen Landtagskollegen Daniel Schäffner (Vorsitzender des Arbeitskreises für Digitalisierung, Digitale Infrastruktur und Medien der SPD-Landtagsfraktion) und Alexander Fuhr eine kleine Anfrage zur Umsetzung der Gigabit-Richtlinie 2.0 im Land und den damit einhergehenden Erkenntnissen gestellt.
Die Bundesregierung veröffentlichte nach langer und intensiver Abstimmung mit den Ländern eine Richtlinie “Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland - Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0”, die einen konsequenten Schritt zur Fortsetzung des Gigabitausbaus darstellt. Dies hat die Beantwortung der kleinen Anfrage durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz nochmals verdeutlicht.
Der Bund hat somit die mit den Ländern und den kommunalen Spitzen erarbeiteten Eckpunkte für eine Förderung in grauen Flecken vereinbarungsgemäß umgesetzt. Nach dem Start des neuen Förderprogramms des Bundes können nunmehr wieder entsprechende Anträge gestellt werden.
Durch die Einführung der jährlichen Länderobergrenzen ist sichergestellt, dass diese anhand der unterversorgten Adressen neu berechnet werden. Somit ist gewährleistet, dass die Länder mit einem größeren Nachholbedarf mehr Fördermittel durch den Bund erhalten.
Markus Kropfreiter begrüßt die sachgerechte und stringente Fortführung des Gigabitausbaus sehr.
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