Kaiserslautern. Die Polizei bezieht Stellung zu einem Video, das aktuell im Internet verbreitet wird und die Festnahme einer Frau mit dunkler Hautfarbe zeigt. Das Video und die darin zu sehende Festnahme sind der Behördenleitung des Polizeipräsidiums Westpfalz bekannt. Das Video kann einem Einsatz in der Nacht zum 30. Mai 2020 zugeordnet werden. Es zeigt nicht den vollständigen Polizeieinsatz.
Ein Zeuge meldete der Polizei, dass sich auf dem Gelände der Hochschule in der Schoenstraße etwa 15 bis 20 Personen treffen und Alkohol sowie Betäubungsmittel konsumieren. Vor Ort konnten Einsatzkräfte der Polizei mehrere Personen feststellen, darunter auch eine 23-jährige angolanische Staatsangehörige. Während der Feststellung der Personalien störte die Frau fortwährend die Amtshandlung der Beamten. Sie verhielt sich aggressiv und filmte das Einsatzgeschehen, weshalb der Verdacht bestand, dass sie die Persönlichkeitsrechte der umstehenden Personen sowie die der Polizeikräfte verletzte. Bildaufzeichnungen mit Ton sind ohne Einverständnis der Betroffenen nach dem Strafgesetzbuch verboten.
Als ein Beamter deshalb das Smartphone der 23-Jährigen sicherstellte, wurde die Frau handgreiflich. Da weitere Störungen und Angriffe nicht auszuschließen waren, fesselten die Beamtinnen und Beamte die 23-Jährige, wogegen sie sich wehrte. Als es den Anschein hatte, die Frau sei ohnmächtig, alarmierten die Einsatzkräfte den Rettungsdienst. Die Sanitäter stellten bei der 23-Jährigen jedoch keine medizinische Behandlungsbedürftigkeit fest. Die 23-Jährige wurde mit zur Polizeidienststelle genommen. Ein Richter bestätigte nach ihrer Anhörung die Ingewahrsamnahme. Der Vorfall wird juristisch von der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern geprüft. (Polizeipräsidium Westpfalz)
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