OB Weichel wehrt sich gegen Kritik

Krisenstab hat klare Handlungslegitimation

Kaiserslautern. Oberbürgermeister Klaus Weichel hat sich nach eigener Aussage „sehr überrascht“ gezeigt angesichts der wachsenden öffentlichen Kritik an der Arbeit des verwaltungsinternen Corona-Krisenstabs, insbesondere aus dem Umfeld des Stadtrats. „Der Krisenstab beschäftigt sich ausschließlich mit den Geschäften der laufenden Verwaltung und berät den Stadtvorstand in den damit zusammenhängenden Entscheidungen. Er benötigt daher keine demokratische Legitimation“, so das klare Statement des Rathauschefs.

„Direkt im März, als die Infektionszahlen anstiegen, haben wir in der Verwaltung die nötigen Strukturen geschaffen, um der Vielzahl an Problemen und Fragestellungen Herr zu werden“, berichtet das Stadtoberhaupt. Wie im Krisenfall habe man einen Führungsstab im Referat Feuerwehr und Katastrophenschutz eingerichtet sowie zusätzlich einen Krisenstab in der Verwaltung. Der Führungsstab sei dabei, so Weichel, die sogenannte operativ-taktische Komponente: „Er hat die Aufgabe, die Einsatzkräfte des Katastrophenschutzes zu führen. Von ihm wurden etwa zur Herrichtung des Bürger-Büsing-Hauses als Notunterkunft für Quarantänefälle oder zur Einrichtung des Corona-Testzentrums und der Fieberambulanz alle notwendigen Maßnahmen eingeleitet und die Einrichtungen dann entsprechend unterstützt und begleitet.“

Der Krisenstab wiederum bildet die administrativ-organisatorische Komponente. Er setzt sich zusammen aus dem Oberbürgermeister, den Dezernenten, den Leitungen oder Vertretern der besonders von der derzeitigen Situation betroffenen Referate (Feuerwehr und Katastrophenschutz; Recht und Ordnung; Finanzen; Organisationsmanagement) sowie den Mitgliedern einer internen Koordinierungsgruppe, die als Bindeglied zwischen dem Krisenstab und den Referaten der Stadtverwaltung fungiert. Plus bei Bedarf weitere interne oder externe Fachleute. „Welche Aufgaben und Angebote der Verwaltung können wir im Rahmen der Landesverordnungen zulassen? Welche nicht? Diesen Fragen stellen wir uns im Rathaus nach wie vor, Tag für Tag“, erklärt Weichel. Der Krisenstab erfülle dabei die Rolle als verwaltungsinternes Expertengremium, in dem alle relevanten Informationen zusammenfließen. „Die Entscheidungen fällt dann aber der Stadtvorstand.“

Dass diese Entscheidungen nicht immer jedem schmecken, liege, so Weichel, in der Natur der Sache. „Für die einen kann es nicht vorsichtig genug sein, für andere existiert das Virus gar nicht. Jedem recht machen werden wir es also nie.“ Es gelte immer, Infektionsschutz und Lebensqualität miteinander abzuwägen. „Ich bin davon überzeugt, dass wir bisher insgesamt wirklich einen guten Mittelweg gefunden haben und vieles ermöglicht haben, man denke etwa an den raschen Wiedereinstieg in die Konzertsaison, die Sondernutzungsrechte für Schausteller oder das breite Sommerangebot für Kinder und Jugendliche. Wenn nun im Einzelnen bei den Angeboten nach Perfektion gesucht wird, wird dies der besonderen Situation, in der wir uns befinden, nicht gerecht. Was Kaiserslautern in diesem Sommer geboten bekommt, sehe ich als gute Lösung in schwierigen Zeiten.“

„Ich möchte an dieser Stelle allen Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung ein großes Lob und ein großes Dankeschön aussprechen. Ich bin unheimlich froh, wie es uns allen gemeinsam bislang gelungen ist, das Schiff so gut und unaufgeregt durch diese raue See zu steuern“, so das Stadtoberhaupt. ps