Bundeskabinett stimmt Erleichterungen für Geimpfte zu
Mehr Freiheiten bereits ab dem Wochenende?
Berlin. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat mitgeteilt, dass das Bundeskabinett der Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen in der Pandemie ihren Segen gegeben hat. Jedoch muss die bundesweit geltende Verordnung noch die Zustimmung des Bundestags und des Bundesrats erhalten. Passiert die Verordnung auch diese beiden Instanzen, könnte sie bereits ab dem kommenden Wochenende gelten.
Vorgesehen ist eine rechtliche Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit Menschen, die negativ auf das Virus getestet sind. Die betreffenden Personen sollen dann auch ohne vorherigen Test Geschäfte und Zoos besuchen oder zum Friseur gehen können. Darüber hinaus sollen für diese Personengruppe auch die Kontaktbeschränkungen gelockert und Ausgangsbeschränkungen aufgehoben werden. Dies soll jedoch keinen Einfluss auf die nach wie vor geltenden Regeln im Hinblick auf das Tragen einer Maske an den entsprechenden Orten sowie auf das Abstandsgebot im öffentlichen Raum haben.
Autor:Ralf Vester aus Kaiserslautern |
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