City-Wacht nimmt Dienst auf

Mitarbeiter der Stadtbildpflege sollen für mehr Sauberkeit sorgen

Kaiserslautern. Am 5. September werden die City-Wächter der Stadt Kaiserslautern zum ersten Mal im Einsatz sein. Zwei Mitarbeiter der Stadtbildpflege arbeiten bei dem Versuchsprojekt in der Innenstadt an mehr Sauberkeit. Vorerst für ein Jahr befristet werden die City-Wächter während ihrer Fußstreifen Aufklärungsarbeit leisten, bei beobachteten Ordnungswidrigkeiten direkt vor Ort Verwarnungen aussprechen, bei Bedarf Ordnungswidrigkeitsverfahren eröffnen und Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger bezüglich beobachteter Müllablagerungen und Ordnungswidrigkeiten sein.

„Das Ziel ist, in der Bevölkerung ein höheres Bewusstsein für eine saubere Stadt zu schaffen und dadurch langfristig den Umgang mit anfallendem Abfall in der Stadt zu ändern“, erklärt Bürgermeisterin Beate Kimmel. „Bei fehlender Einsicht zeigt hoffentlich ein entsprechendes Bußgeld die notwendige Wirkung“, so Kimmel weiter. Zigarettenstummel, ausgekaute Kaugummis, Einweg-Kaffeebecher und auch Hundekot gehören nicht achtlos auf Straßen, Gehwegen und in Parkanlagen weggeworfen und liegengelassen, sondern sind in den dafür bereitgestellten Abfalleimern zu entsorgen. Sollten die City-Wächter Ordnungswidrigkeiten beobachten, dürfen sie direkt vor Ort Verwarnungen aussprechen und Bußgeldverfahren eröffnen. „Im Zweifelsfall oder in kritischen Situationen können die City-Wächter jederzeit die Kolleginnen und Kollegen vom Ordnungsamt oder die Polizei rufen“, erläutert Andrea Buchloh-Adler, Werkleiterin der Stadtbildpflege, das Vorgehen.

Die City-Wacht ist als Organ öffentlicher Aufsicht im Einsatz. Sie ist bei ihren Streifengängen an ihrer Dienstkleidung sowie an ihrem Dienstfahrzeug zu erkennen. Bei ihrer Arbeit beruft sie sich auf die Abfallsatzung. Ihre Aufgabe ist jedoch nicht nur, ordnungswidrig weggeworfenen Abfall zu identifizieren, sondern auch, wenn möglich, dessen Verursacherinnen und Verursacher ausfindig zu machen und Beweise sicherzustellen. Zudem überwachen die City-Wächter den Zustand der Glascontainer im Stadtgebiet. Nach einem Jahr wird über den Verlauf des Projekts z. B. anhand eingenommener Bußgelder, der Anzahl der ermittelten unrechtmäßigen Müllablagerungen und der Menge des sichergestellten Abfalls ein Fazit gezogen. ps