Kaiserslautern erhält 3,5 Millionen Euro für Stadtentwicklung

Staatssekretärin Nicole Steingaß übergibt Bewilligungsbescheide an OB Weichel

Kaiserslautern. Die Stadt Kaiserslautern erhält im Programmjahr 2019 aus den Bund-Länder-Programmen „Aktive Stadtzentren“ und „Stadtumbau“ weitere 3,5 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel zur Fortführung der laufenden Entwicklung der Innenstadt. Aus diesem Anlass besuchte die Staatssekretärin im Ministerium des Innern und für Sport, Nicole Steingaß, am Montag die Barbarossastadt.
Die beiden Bewilligungsbescheide, die die Staatssekretärin im Gepäck hatte, werden der Entwicklung des Pfaff-Areals sowie der Neugestaltung der Stadtmitte zu Gute kommen. Zwei Millionen Euro fließen in das Fördergebiet „KL-West (ehemaliges Pfaff-Gelände)“, wo sie für Rückbau- und Sanierungsmaßnahmen eingesetzt werden. Bereits seit 2014 unterstützen Land und Bund die Entwicklung der rund 19 Hektar großen Industriebrache, wo in den kommenden Jahren ein komplett neuer Stadtteil entstehen soll. Bereits seit 2008 läuft die Förderung der Innenstadt, für die nun weitere 1,5 Millionen Euro an Städtebaufördermitteln seitens des Landes zur Verfügung gestellt werden. Sie fließen in den Ausbau und die Gestaltung von Straßen und Plätzen, private Modernisierungsmaßnahmen sowie das Citymanagement. „Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem der Städtebauförderung hervorragend bewährt.
Besonders die Erneuerung von Innenstädten, die Aufwertung von Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden wegen der hohen Investitions- und Arbeitsplatzeffekte mit den Mitteln gezielt unterstützt“, betonte Steingaß und wies darauf hin, dass für das Programmjahr 2019 in der Städtebauförderung insgesamt bis zu 90 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bereitgestellt werden können.
Oberbürgermeister Klaus Weichel bedankte sich bei der Staatssekretärin für die erneute Förderung. „Ohne die nachhaltige und ungewöhnlich hohe Unterstützung durch das Land könnten wir Projekte wie Pfaff oder die Neue Stadtmitte gar nicht stemmen“, erklärte das Stadtoberhaupt. Dass das Land in beiden Projektgebieten jeweils 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten übernehme, sei alles andere als die Regel und eine „sensationelle Geschichte“.
Das Stadtumbauprogramm, aus dem die Mittel für das Pfaff-Areal stammen, ist im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das innerstädtische Bereiche oder auch Brachflächen mit besonderem städtebaulichem, wirtschaftlichem oder technologischem Erneuerungsbedarf entwickelt werden können. Das Programm „Aktive Stadtzentren“ ist im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument zur Entwicklung der Innenstädte, um sie als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben zu erhalten. ps