Stadt Kaiserslautern setzt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung um

Kaiserslautern. Ab sofort haben die Bürgerinnen und Bürger von Kaiserlautern alle Beteiligungsmöglichkeiten ihrer Stadt mit einem Klick im Blick. Herzlich digital setzt gemeinsam mit Vertretenden aus der Stadtverwaltung (einem Arbeitskreis) einen zentralen Punkt der im April 2024 verabschiedeten Leitlinien zur Bürgerbeteiligung um: Am 7. November, ging der Beteiligungskalender auf der Plattform KLMitWirkung offiziell an den Start. Dieser Kalender bietet den Lautrerinnen und Lautrern einen umfassenden Überblick über alle Beteiligungsmöglichkeiten – sowohl digitale als auch analoge Termine.

Der Beteiligungskalender konzentriert sich ausschließlich auf Termine, bei denen sich die Einwohnerinnen und Einwohner aktiv an Projekten und Entscheidungen der Stadt beteiligen können. Mit dem neuen Kalender wird es für die Menschen in Kaiserslautern künftig noch einfacher, ihre Stimme zu wichtigen städtischen Themen einzubringen.

Patrick Glaser, Leiter des Arbeitskreises und zuständig für die Umsetzung der Leitlinien, betont die Bedeutung dieses Schrittes: „Der Beteiligungskalender auf KLMitWirkung ist ein wichtiges Instrument, um Bürgerbeteiligung noch zugänglicher und transparenter zu gestalten. Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern eine klare und zentrale Anlaufstelle bieten, um zu wissen, wann und wo sie sich einbringen können. Das stärkt die demokratischen Prozesse in unserer Stadt.“

Der neue Kalender auf KLMitWirkung bündelt alle informellen Beteiligungsmöglichkeiten und stellt sicher, dass Bürger und Bürgerinnen frühzeitig über anstehende Beteiligungsveranstaltungen informiert sind. Diese Neuerung ist ein weiterer Baustein zur Stärkung der Beteiligungskultur in Kaiserslautern.

Zu den Leitlinien

Die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Kaiserslautern wurden unter dem Dach des Smart-City-Projekts „Lautrer Stadtdialog“ entwickelt. Ein Arbeitskreis aus Mitgliedern aus Stadtrat, Stadtverwaltung, Herzlich digital, städtischen Beiräten und Bürgern hat seit Juni 2023 daran gearbeitet. Ziel der Leitlinien ist es, die Mitbestimmung der Bürger zu stärken und sicherzustellen, dass politische Entscheidungen und Verwaltungshandeln noch besser auf die Bedürfnisse der Menschen in Kaiserslautern abgestimmt werden. Die Leitlinien finden direkte Anwendung in den Smart City Projekten und werden digital erprobt.red