Erneute Förderung des Landes und Modellprojekt Smart Cities
Wichtige Weichenstellungen in Sachen Digitalisierung

OB Klaus Weichel und Innenminister Roger Lewentz bei der Präsentation zweier Lautrer Digitalprojekte Anfang Mai in Mainz Foto: MDI RLP
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Kaiserslautern. Kaiserslautern will „Smart City“ und hat daher am 16. Mai einen Antrag auf Förderung im Vorhaben „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) eingereicht. Dieser kann der Stadt bis zu 16 Millionen Euro Zuschuss aus der Bundeskasse bringen.
„Im Antrag haben wir unsere Stärken voll zur Geltung gebracht und können sicherlich mit den Ergebnissen der ersten 24 Monate punkten“, so Oberbürgermeister Klaus Weichel. Kaiserslautern habe als erste Stadt in Deutschland den vom BMI geforderten Ratsbeschluss am 15. April 2019 gebracht und das auch noch mit Einstimmigkeit. „Diese Schnelligkeit und das Bekenntnis zur Digitalisierung über alle Fraktionen hinweg, plus die optimalen Voraussetzungen in der herzlich digitalen Stadt stimmen mich sehr optimistisch“, so das Stadtoberhaupt.
Als einzige Stadt in Deutschland verbinde Kaiserslautern durch die beiden Stabsstellen Chief Digital Officer (Prof. Dieter Rombach) und Chief Urban Officer (Prof. Gerhard Steinebach) die Perspektiven einer schnellen Technologieentwicklung und einer auf langfristige Wirkung ausgerichteten Stadtentwicklung. „Hier denken wir schon über Lösungen nach, wo andere erst beginnen, das Problem zu verstehen. Technik und smarten Lösungen müssen einen Nutzen für die Menschen haben. Nachhaltigkeit, Investitionen, Betrieb und Unterhalt sind zu betrachten. Dabei sind die Wirkungen der Digitalisierung auf den Stadtraum, besonders auf den öffentlichen Raum einzubeziehen“, zeigt CUO Gerhard Steinebach auf.
Deshalb sei es wichtig zu verstehen, wie neue Mobilitätslösungen den Straßenraum beeinflussen. E-Scooter, die zum 1. Juli auch auf deutschen Straßen zugelassen sind, würden den Bedarf an Radwegen erhöhen, so Erfahrungen aus Städten weltweit. „So schnell, wie die neue Technik den Asphalt erreicht, kann man gar nicht bauen - da muss man steuern.“ Zahlreiche Städte haben ihre Bewerbung zur Ausschreibung des BMI angekündigt, weshalb man ein dichtes Bewerberfeld erwarten darf. Die Entscheidung der Jury ist für Juli angesetzt, ab Herbst könnten dann bereits erste digitale Projekte umgesetzt werden. Unabhängig vom Ergebnis auf Bundesebene hat die Landesregierung die Weiterförderung des im Jahr 2017 begonnenen Vorhabens „herzlich digitale Stadt“ angekündigt. Minister Roger Lewentz zeigte sich von sämtlichen Ergebnissen, die die städtische Digitalgesellschaft KL.digital GmbH bilanzieren kann, sehr angetan und sagte Kaiserslauterns Oberbürgermeister Klaus Weichel für die Jahre 2020 und 2021 eine weitere Landesförderung in Höhe von einer Million Euro zu, damit die Stadt den erfolgreich begonnenen Weg weitergehen könne. Mitte Mai konnte er sich live von zwei spannenden Projekten aus dem Sicherheitsbereich im Hof des Innenministeriums überzeugen.
Roger Lewentz lobte die bereits umgesetzten Projekte der Stadt Kaiserslautern als vorbildhafte Möglichkeiten der Digitalisierung in den Kommunen. Die „herzlich digitale Stadt Kaiserslautern“, die vom Innenministerium begleitet werde, sei Vorreiter der Digitalisierung. Die in Mainz präsentierten Lösungen – ein mobiles Glasfasernetz sowie eine Feuerwehrdrohne, die Bilder in Echtzeit übertragen kann – erfüllten eine wichtige Funktion im zunehmend komplexer werdenden Betrieb von Großveranstaltungen. ps

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Pressestelle Stadt Kaiserslautern aus Kaiserslautern

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