Neue Förderrichtlinie soll Kommunen in der Region noch mehr Zuschüsse eröffnen

Besseres Netz im "Ländle"

Region. „Beim Glasfaserausbau für das Gigabitzeitalter machen wir weiter Tempo. Im Jahr 2018 wurden allein vom Land über 112 Millionen Euro in 541 Breitbandvorhaben investiert – zum zweiten Mal in Folge sind damit mehr als 100 Millionen Euro vom Land in den Breitbandausbau geflossen. Diese Breitbandpolitik zahlt sich aus: Vom Mittelfeld ins Spitzenfeld bei der Versorgung mit schnellem Internet und das innerhalb kürzester Zeit. Insgesamt investieren wir bis 2021 eine Milliarde Euro für Digitalisierungsaktivitäten der Landesregierung, etwa die Hälfte davon in das schnelle Internet. Und mit unserer neuen Förderrichtlinie, die wir im Frühjahr auflegen wollen, werden wir die Kommunen noch mehr unterstützen“, betonte der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl mit Blick auf das zurückliegende Jahr 2018.

Hilfe für Kommunen
Die Landesregierung greift den Kommunen (auch in der Region) bei der Breitbandförderung damit kräftig unter die Arme. Die Zahl der Haushalte und gewerblichen Nutzer, die mit schnellem Internet versorgt sind, ist auch 2018 nochmal deutlich gestiegen. Über 83 Prozent aller Haushalte verfügen inzwischen über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s. Das sind 2,2 Prozentpunkten mehr als im Vorjahr. Spitzenübertragungswerte werden bei über 68 Prozent der Haushalte erreicht. Hier sind Internetverbindungen von mehr als 100 Megabit pro Sekunde verfügbar.

Breitbandförderung im Jahr 2018
Rhein-Neckar-Kreis, 12 Projekte, 2.620.727,50 Euro
Landkreis Rastatt, 6 Projekte, 1.604.935,81 Euro
Landkreis Karlsruhe, 26 Projekte, 1.581.226,23 Euro
(Die Varianz der Fördersummen und Antragszahlen spiegelt die Unterschiedlichkeit der Projekte in den Landkreisen wider. Aufgrund unterschiedlicher Projektstati (Projektlaufzeit, -beginn, -struktur und -größe) sowie divergierenden Fördermöglichkeiten (Grad der Unterversorgung, räumliche Verortung des Ausbaugebiets, topographische Besonderheiten) sind Vergleiche nicht bzw. nicht ohne weiteres möglich.)

„In den vergangenen drei Jahren haben wir insgesamt bereits knapp 360 Millionen Euro in den Ausbau des schnellen Internet investiert. Zum Vergleich: In den sechs Jahren von 2010 bis 2015 waren in Baden-Württemberg insgesamt nur 73 Millionen Euro an Fördermitteln in Breitbandprojekte geflossen. Damit haben wir die Fördermittel seit 2016 gegenüber der gesamten vergangenen Wahlperiode fast verfünffacht“, unterstrich Strobl.

Ausbauvorhaben
Die Ausbauvorhaben im Land sind vielseitig. Ortsnetze werden ausgebaut, Backbone-Trassen verlegt und Gewerbegebiete sowie Schulen ans Glasfaser angeschlossen. Zug um Zug sollen alle Gebäude an gigabitfähige Netze angebunden werden. „Insgesamt hat Baden-Württemberg seit Beginn der Breitbandförderung im Jahr 2008 die Verlegung von rund 7.000 Kilometer Glasfaserkabel gefördert – etwa 4.000 Kilometer alleine seit 2017“, hob der Minister hervor.

Künftig könnten sich die Kommunen noch mehr Fördermittel erschließen. Denn das im vergangenen August eingeführte neue Bundesprogramm biete die Voraussetzungen, um Bundes- und Landesförderung besser kombinieren zu können. Die Erfahrungen und Kritikpunkte aus der Praxis seien konstruktiv aufgegriffen worden. Die neue Förderrichtlinie möchte Minister Strobl noch im Frühjahr vorstellen. Er kündigte an, die Kofinanzierung des Landes von 20 auf 40 Prozent zu verdoppeln. „Das heißt: Künftig werden Förderquoten von 90 Prozent möglich sein – statt bisher 70 Prozent. Das wird dem Gigabitnetzausbau in Baden-Württemberg den notwendigen Schub geben“, betonte Strobl. (ps)