Briefwahl begehrt in Landstuhl, Ramstein-Miesenbach und Bruchmühlbach-Miesau

Landstuhl/Ramstein-Miesenbach/Bruchmühlbach-Miesau. Der Trend zur Briefwahl steigt deutlich an. Das bestätigen auch die Bürgermeister und Fachabteilungen der Verbandsgemeinden Landstuhl, Ramstein-Miesenbach und Bruchmühlbach-Miesau. Die Corona-Pandemie hat die Anzahl der Briefwähler in die Höhe getrieben. Für die erhöhte Nachfrage nach den Wahlscheinen per Post in diesem Jahr sieht eine Verwaltung noch einen anderen Grund.  

Von Cynthia Schröer
Schon in der ersten Woche hätten mehr als 3.500 der rund 20.000 wahlberechtigten Bürger der Verbandsgemeinde Landstuhl Briefwahl beantragt, informiert Bürgermeister Dr. Peter Degenhardt. Das entspreche dem Trend, der sich schon bei den vergangenen Wahlen in seiner Verbandsgemeinde abzeichne. Bis 23. Mai sei die Verbandsgemeinde Landstuhl bereits bei 6.000 Briefwählern angelangt.

Umschläge werden zweimal geöffnet

Für die Auszählung der Briefwahlen gebe es in allen Orten – außer in den beiden kleinsten Gemeinden Oberarnbach und Mittelbrunn – eigene Briefwahlvorstände. Diese treffen sich am Wahlsonntag kurz nach Mittag, um zunächst die Briefwahlen zuzulassen. Das heißt, es wird nur der äußere Umschlag geöffnet und der Wahlschein überprüft und die Stimmabgabe vermerkt. Danach werden die Umschläge mit den Stimmzetteln nochmals ungeöffnet in die Urne geworden. Ein Öffnen der Umschläge, in denen die Stimmzettel enthalten sind, erfolgt erst ab Punkt 18 Uhr und erst dann erfolgt auch die Auszählung. In den Briefwahlvorständen sind in der Verbandsgemeinde Landstuhl rund 200 Wahlhelfer aktiv.

Mehr Briefwähler als Urnenwähler erwartet

"Wir haben ein zentrales Wahlbüro im Congress Center Ramstein am neuen Markt", sagt Ralf Hechler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach. Dort können Bürger Briefwahl beantragen und auch direkt wählen. Das geht vor Ort bis einschließlich Freitag, 7. Juni, um 18 Uhr. Briefwahlen können sich Interessierte auch über wahlen@ramstein.de nach Hause schicken lassen. "Wichtig ist, die Briefe rechtzeitig zur Post/Briefkasten zu bringen. Die Briefe müssen nicht frankiert werden", betont Hechler.

Wahlbeteiligung steigt vermutlich nicht

Von den rund 13.300 Wahlberechtigten in seiner Verbandsgemeinde haben  fast 3.200 bis Freitag, 24. Mai, Briefwahl beantragt. "Das sind jetzt schon so viele Briefwähler wie bei der letzten Wahl 2019 – da kommen noch ein paar dazu", prognostiziert der Verbandsgemeindechef. Er ist sich sicher, dass in seiner Verbandsgemeinde schließlich mehr Bürger per Brief als an der Urne wählen werden. Dass die Wahlbeteiligung am Ende höher sein wird als bei der letzten Wahl, glaubt er allerdings nicht.

Mehr Briefwähler durch Corona-Pandemie

In der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau können die Wähler die Wahlbriefe bei der Post oder in der Verbandsgemeindeverwaltung während der üblichen Öffnungszeiten abgeben, außerhalb der Öffnungszeiten per Einwurf in den Briefkasten.
Alternativ besteht die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen am Wahlsonntag im zuständigen Wahllokal abzugeben. Für die Wahl des Verbandsgemeinderats sind in der Verbandsgemeinde 7.865 Personen wahlberechtigt, 1.980 davon hatten bis 22. Mai Briefwahl beantragt. Bei der Bürgermeisterwahl im vergangenen Jahr wurden von 7850 Wahlberechtigten 1508 Briefwähler gezählt, heißt es aus der Verbandsgemeindeverwaltung. Bei der Bundestagswahl 2021 haben von 7.783 Wahlberechtigten 3.269 per Brief gewählt. Bei der Landtagswahl 2021 waren unter den 7.758 Wahlberechtigte 3190 Briefwähler. Das hohe Aufkommen an Briefwählern bei der Bundestags- und Landtagswahl erklärt sich die Verwaltung durch die Corona-Pandemie.

Entwicklung der Briefwahl von Wahlbeteiligung abhängig

Generell seien die Zahlen der Briefwähler bei den vergangenen Wahlen – insbesondere wegen der Pandemie - schwer vergleichbar. Ein Trend zu steigenden Briefwahlzahlen sei durch die Menge an Stimmzetteln und durch den Mehraufwand bei der Stimmabgabe allerdings durchaus erkennbar. Im Vergleich zum vergangenen Jahr mit der einfachen Einstimmenwahl sei der Briefwahlanteil bereits überschritten. Die Entwicklung der Briefwahl sei auch abhängig von der Wahlbeteiligung, die aktuell noch nicht abschätzbar sei.