MdB Gutting begrüßt Beratungsergebnisse im Haushaltsausschuss:
THW erfährt breite Unterstützung
Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal. Für den Bundestagsabgeordneten Olav Gutting als tatkräftiger Unterstützer des THW – was ihm immer wieder bescheinigt wird - ist es eine besonders gute Nachricht, die ihm jetzt der Präsident und Vizepräsident der „THW-Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des THW“ übermittelt haben – unmittelbar nach dem Abschluss der Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zum Haushaltsentwurf 2020, der eine weitere massive Stärkung des Technischen Hilfswerkes (THW) vorsieht.
Erreicht wurde, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen auch in 2020 fortgeführt werden. Dies betrifft die erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro), die bundesweite Kampagne zur Nachwuchsförderung (drei Mio Euro), die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro), das zusammen mit der DLRG betriebene „EU-Modul 17“ (200.000 Euro) und das UN-Training Support Center (1,5 Mio Euro) am THW-Ausbildungszentrum.
Nachdem die Ortsverbände bereits vor drei Jahren mit acht Mio Euro zusätzlich gestärkt worden waren, konnten die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände nun nochmal um 6,68 Mio Euro erhöht werden. Damit erhält jede Ortsgruppe im Durchschnitt 10.000 Euro zusätzlich, wobei die konkrete Aufteilung vom Landesverband, der Helferzahl und der Fahrzeugausstattung abhängt. Damit wird die wichtige Arbeit vor Ort unterstützt, so sieht‘s Gutting.
Das mit dem Haushalt 2019 begonnene Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate (50 kVA) wird fortgesetzt und ausfinanziert. Nach den ersten 100 Stück werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio Euro bis 2023 bereitgestellt, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Damit ist gewährleistet, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt – und das flächendeckend.
Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW wurden mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung geschaffen. Dieser Beschluss wird im Haushalt 2020 mit der Beschaffung sogenannter „Bereitstellungsräume 500“ ergänzt. 2,5 Mio Euro werden für die Beschaffung von zwei weiteren „BR 500“ für Süd- und Ostdeutschland zur Verfügung gestellt, so dass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmelsrichtungen noch besser als bisher aufgestellt ist. Zur Etablierung der dafür ebenfalls notwendigen neuen IT-gestützten Einsatzkoordinierung gibt es fünf Mio Euro bis 2024.
Dem Gesamthaushalt 2020 muss gegen Ende November vom Bundestag noch zugestimmt werden. Als Mitglied des Finanzausschusses begrüßte Gutting die Beschlüsse und lobte die Arbeit der THW-Ortsverbände, insbesondere die in seinem Wahlkreis, über die er sich immer wieder vor Ort informiere.
Autor:Werner Schmidhuber aus Waghäusel |
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