IG Bau fordert Zukunftsinvestitionen

Bei Verkehrswende hat Pirmasens Nachholbedarf

Pirmasens. Vom neuen Radweg bis zum sanierten Schuldach: Trotz sinkender Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie sollen wichtige Zukunftsinvestitionen in der Horebstadt nicht verschleppt werden. Dazu hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) die Verantwortlichen in der Kommunalpolitik aufgerufen.
Im vergangenen Jahr investierte die Stadt laut Kassenstatistik 8,5 Millionen Euro in öffentliche Infrastruktur – das sind 211 Euro pro Kopf, wie eine Abfrage der Gewerkschaft bei den Statistikämtern der Länder ergab. „Dieses Level muss mit Blick auf den jahrelangen Investitionsstau gehalten werden, auch wenn die Kämmerer aktuell auf jeden Euro schauen müssen. Ein Sparen an der Infrastruktur wäre ein Sparen am falschen Ende“, sagt Marina Rimkus, Bezirksvorsitzende der IG BAU Süd-West-Pfalz.
Neue Kitas, renovierte Ämter und moderne Wasserleitungen seien für eine nachhaltige regionale Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung. „Kommunale Investitionen sichern zugleich viele Arbeitsplätze vor Ort – ob beim Dachdeckermeister oder im Architekturbüro“, so die Gewerkschafterin. Allein das Bauhauptgewerbe beschäftigt in Pirmasens laut Arbeitsagentur rund 500 Menschen.
„Hinzu kommt ein großer Nachholbedarf in puncto Verkehrswende. Nur wenn flächendeckend deutlich mehr in Gleise, Radwege und Ladestationen für Elektroautos investiert wird, sind die Klimaziele erreichbar“, betont Marina Rimkus. Gleiches gelte bei der energetischen Gebäudesanierung, die in öffentlichen Gebäuden häufig besonders dringend sei.
Mit Blick auf die angespannte kommunale Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen aus den sogenannten Corona-Konjunkturpaketen. Danach erstattet der Bund den Kommunen Ausfälle bei der Gewerbesteuer – ihrer wichtigsten Einnahmequelle – im laufenden Jahr mit bis zu 6,1 Milliarden Euro. Weitere 4,8 Milliarden Euro sollen die Länder beisteuern. Zusätzliche Milliardenhilfen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie für die Gesundheitsämter und die Kindertagesbetreuung. „Klar ist, dass die Bundesregierung auch in den nächsten Jahren gefordert ist, um die Kommunen bei den Folgen der Coronakrise zu entlasten. Dass die Investitionen vor Ort jetzt stabil bleiben, ist keine Luxusfrage, sondern entscheidend für den Zusammenhalt der Gesellschaft und unsere Zukunft“, so die Gewerkschafterin.
Im bundesweiten Vergleich liegt Pirmasens mit einer Investitionsquote von 211 Euro pro Einwohner für Infrastruktur im unteren Mittelfeld. ak/ps