Zwick fordert Nachbesserungen bei Betretungsverbot von Altenheimen

Gefährdete noch besser schützen

Pirmasens. Oberbürgermeister Markus Zwick begrüßt es sehr, dass das Land Rheinland-Pfalz nunmehr eingelenkt und ebenfalls strengere Besuchsregeln für Senioren- und Pflegeheime sowie ähnliche Einrichtungen erlassen hat. Die Stadt Pirmasens hatte bereits am 21. März 2020 ein generelles Betretungsverbot zum Schutz von Alten, Kranken und Behinderten vor Ansteckung mit dem Coronavirus angeordnet.

„Seniorenheime und ähnliche Einrichtungen sind unsere ,Achillesferse’ im Kampf gegen die Ausbreitung der Pandemie“, sagt Zwick. Denn gerade Ältere, Behinderte und Menschen mit Vorerkrankungen seien dabei eine besonders gefährdete Gruppe. Bei einer Infektion mit dem neuartigen Virus ist ihr Risiko für einen schweren, auch tödlichen Verlauf der Erkrankung, besonders hoch. „Es ist deshalb beruhigend, dass nun im ganzen Land eine Regelung zum Schutz der Bewohner von Heimen getroffen wurde“, so Zwick weiter.
Allerdings beabsichtigt die Stadtverwaltung nicht, die für Pirmasens erlassene Allgemeinverfügung zurückzunehmen. Denn die Rechtsverordnung des Landes bleibt nach Auffassung des Oberbürgermeisters in einigen wesentlichen Punkten hinter der Pirmasenser Regelung zurück.

Nach der Landesregelung gilt das Besuchsverbot für eine Reihe von Personen nicht, darunter sind zum Beispiel Ehegatten, Rechtsanwälte, Betreuer. Die Stadtverwaltung untersagt solche Besuche aus infektionshygienischen Gründen grundsätzlich. Zwar sind in Pirmasens auch Ausnahmen vom Besuchsverbot möglich, dies allerdings nur in engen Grenzen und bei Vorliegen eines besonderen berechtigten Interesses. Als bedenklich bewertet Markus Zwick auch die Tatsache, dass das Land die Zahl und die Dauer der Besuche nicht wenigstens weiterhin begrenzt. Bisher waren Besuche auf einen Gast und eine Stunde am Tag begrenzt, diese Regelung hat das Land in der neuen Verordnung gestrichen.

Zum weiteren Schutz der Bewohner hatte Oberbürgermeister Markus Zwick am vergangenen Freitag die Pirmasenser Alten- und Pflegeheime angeschrieben und aufgefordert das Personal ab sofort mit Mundschutz auszustatten. Dieser Aufforderung kommen derzeit alle Pirmasenser Heime nach. Hier würde sich Zwick ebenfalls eine landesweite Regelung wünschen. Ergänzend würde er es begrüßen, wenn das zuständige Gesundheitsministerium eindeutige Regeln zum Schutz der Mitarbeiter und Bewohner in den genannten Einrichtungen vorgibt.

Die Entscheidung des Landes über das Einvernehmen zu der Pirmasenser Regelung steht noch aus. ps