Michael Cullmann über die aktuelle Lage

Der Weg aus der Krise

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir sind auf dem Weg aus der Krise, aber noch längst nicht am Ziel. Dies entnehmen wir der neunten Corona-Bekämpfungsverordnung, die seit Mittwoch gilt. Darin werden weitere Lockerungen bei Einschränkungen und Öffnungen beschrieben, die unterschiedliche unserer Lebensbereiche betreffen.
Einer dieser Bereiche betrifft die Schwimmbäder. Das Hygienekonzept Freibäder wurde seitens des Landes nochmals überarbeitet, was die Öffnung des Naturerlebnisbades erleichtert. Der Verwaltungsvorschlag ist, das Bad zu öffnen, die Entscheidung des Rates über das entsprechende Vorgehen fiel leider erst nach Redaktionsschluss. Wir informieren Sie über unsere digitalen Medien und in unserer Kolumne „Unsere Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land“ im kommenden Wochenblatt.
Nicht nur die Sitzung des Verbandsgemeinderates findet statt, auch unsere Ortsgemeinden laden wieder zu den kommunalen Gremienterminen ein. Wenn in unseren Räten über die Dorfmoderation oder den Spielplatz diskutiert wird, betrifft dies das direkte Lebensumfeld der Einwohner und die Perspektiven für Dörfer und Städte. Vielleicht haben Sie die Möglichkeit einmal zuzuhören, die gewählten Damen und Herren freuen sich über das Interesse der Bevölkerung.
Kurz gemeldet aus dem laufenden Betrieb: Am vergangenen Samstag haben unsere zwei Gerätewarte zusammen mit der Bundesfreiwilligendienstleistenden die Umstellung der Funkrufnamen auf die VG Nordpfälzer Land umgesetzt. Hierzu mussten in der ganzen VG alle 39 Feuerwehr-Standorte zweimal angefahren und insgesamt 250 Funkgeräte umgestellt werden. Weite Wege durch unsere nordpfälzer Täler und Hügel, dennoch haben die Kollegen dies in sechs Stunden geschafft - hierfür danke!
Für die persönliche Erreichbarkeit unserer Verwaltung für den Kundenverkehr erarbeiten wir derzeit ein Raumkonzept, um unter Beachtung aller arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben und der Schutzmaßnahmen nach der aktuellen Landesverordnung die gewohnten Öffnungszeiten zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang habe ich in einem der letzten Wochenblätter die Kombination aus Terminvergaben und allgemeinen Öffnungszeiten abgefragt. Viele Bürgerinnen und Bürger empfinden den Besuch des Rathauses mit einem fest vereinbarten Termin als positiv, so dass wir dies beibehalten und optimieren möchten. Manchmal kommt es allerdings durch eine kurzfristige Häufung von Anfragen vor, dass die Vorlaufzeit von Terminen länger wird.
Den Weg aus der Krise unterstützt die Bundesregierung mit einem 130 Milliarden Euro Konjunkturpaket, mit dem die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder angekurbelt werden soll. Die für mich überraschendste, begrüßenswerte Entscheidung, war die Absenkung der Mehrwertsteuer zum 1. Juli für sechs Monate. Der normale Satz beträgt in diesem Zeitraum nicht 19, sondern 16, der reduzierte Satz 5 statt 7 Prozent. Damit sollen Produkte, aber auch Dienstleistungen wie etwa Friseurbesuche oder Handwerksleistungen günstiger werden, weil der Staat auf einen Teil seiner Einnahmen verzichtet.
In diesen Corona-Zeiten bemerken wir, wie wichtig auch eine Unterstützung für die Kommunen ist, die schon in der Vergangenheit ihre freiwilligen Leistungen zum Teil bis auf null reduzierten. Dies führte zur Schließung von Schwimmbädern oder dem Verzicht auf Investitionen und die eine oder andere bauliche Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahme. Um dieser Situation dauerhaft zu entgehen und die Bedeutung der Kommunen für die Wirtschaft und die Erbringung der Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge zu unterstreichen, brauchen wir eine grundsätzliche Stärkung der Finanzausstattung auf der Einnahmeseite. Nur so ist ein lebenswertes Umfeld gerade in strukturschwachen ländlichen Räumen möglich.
Erfreulich ist jedenfalls die Bereitschaft des Bundes, pauschaliert die Hälfte der zu erwartenden Gewerbesteuerausfälle der Kommunen auszugleichen. Die zweite Hälfte soll von den Ländern übernommen werden. In den vergangenen Monaten konnten die Verantwortlichen in Bund und Land sehr schnell Beschlüsse herbeiführen und wir Kommunen konnten schnell eine Umsetzung ermöglichen. Wenn dies beim Ersatz der Steuerausfälle ähnlich funktioniert, kann ein gutes Klima für kommunale Investitionen geschaffen werden, die dann wiederum den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen.
Neben den unmittelbaren Hilfen für Kommunen enthält das Konjunkturpaket noch weitere Punkte, die kommunale Belange berühren, zum Beispiel ein beschleunigtes Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung.
Damit zu unseren Grundschulen: Seit Montag werden die Erst- und Zweitklässer wieder unterrichtet, aus meiner Sicht ein Meilenstein für den Weg zur Normalität. Eine unserer Schulleiterinnen schreibt mir: „Die Klassenlehrerin hat berichtet, die Kinder waren sehr froh, wieder in der Schule zu sein, haben schön „geschafft“ und die Gemeinschaft sichtlich genossen. Die Wochen im Heimunterricht hat die Kollegin insofern bemerkt, als dass die Konzentrationsspanne im Vergleich zum März, also vor der Schulschließung, wieder abgenommen hat. Nach 11 Uhr waren einige Kinder quasi „platt“. Die Kleinen, die schon mehrere Wochen in der Notbetreuung waren und die Abläufe kennen, haben heute als „alte Hasen“ vergleichsweise wesentlich besser durchgehalten. Also alles gut.“
Das liest man gerne und ich gebe diese Info auch gerne an Sie weiter, weil uns allen klar ist, wie wichtig die derzeit Woche für Woche laufenden „ersten Schultage“ für Kinder, Eltern und Lehrer sind. Über die ersten Tage der Kita-Kinder, die Zug um Zug wieder ihre Freundinnen und Freunde treffen, möchte ich in der kommenden Woche berichten. Wir bleiben aufmerksam, ob wir eine Zunahme der Neuinfektionen erleben werden. In Mainz wurde dies gemeldet, in Kaiserslautern musste eine Kita, wegen einer Häufung von Fällen, zunächst geschlossen werden, an einer dortigen Grundschule wurden 25 Schulkinder in Quarantäne geschickt.
Bereits mit der vorherigen LVO wurden Ferienbetreuungsmaßnahmen für zulässig erklärt, soweit mindestens der „Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz“ eingehalten wird. Derzeit finden Gespräche zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Bildungsministerium über die Durchführung der Ferienbetreuung in den letzten zwei Ferienwochen statt, die auch Kombinationen mit bereits vorgeplanten Aktionen ermöglichen. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse. Unser Ferienbetreuungsangebot in den ersten vier Wochen der Sommerferien ist auf dem Weg, Sie finden Details im Wochenblatt unter Nachrichten aus der Verbandsgemeinde.
Noch einige Einzelheiten zu den aktuellen Regelungen in der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Das grundsätzliche Abstandsgebot von 1,5 Metern im öffentlichen Raum zu Personen anderer Haushalte bleibt erhalten. Allerdings sind anstelle der bisherigen Regelung nunmehr Zusammenkünfte von bis zu zehn Personen oder einer Zusammenkunft aller Angehörigen zweier Hausstände möglich. Hierbei sind die 1,5 Meter Abstand nicht mehr vorgeschrieben.
Auch für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr gilt das Abstandsgebot nicht. Damit gilt es beispielsweise auf Spielplätzen für Kinder dieser Altersgruppe nicht mehr, für ältere Kinder und Erwachsene allerdings schon.
Veranstaltungen im Freien sind im Zeitraum von 6 bis 24 Uhr mit bis zu 250 Personen (bisher 100) unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen zulässig. Volksfeste und Kerwen sind allerdings weiterhin untersagt. Möglich sind seit 10. Juni auch Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, bei festen Sitzplätzen mit bis zu 75 Personen, wenn die Vorgaben zur Abstandsregelung sowie die Maskenpflicht auf dem Weg zum Sitzplatz eingehalten werden und eine Kontakterfassung zur Nachverfolgbarkeit vorgenommen wird. Bei einer Veranstaltung im geschlossenen Raum ohne feste Sitzplätze gilt die Personenbegrenzung von zehn Quadratmetern pro Person.
Am Sitzplatz kann bei Gottesdiensten nunmehr die Maske abgenommen werden. Nach wie vor sind der Einsatz eines Chores sowie der Gemeindegesang untersagt.
Zum Ende die positive Mitteilung, dass es in der Pfingstwoche keine neuen Infektionen in unserer Verbandsgemeinde gab, allerdings über das letzte Wochenende eine positiv getestete Person. Unserem Ordnungsamt habe ich ein freies Wochenende ermöglicht. Aufgrund der zusätzlichen Belastungen in den vergangenen zehn Wochen mehr als verdient. Auch hierfür Danke!
Wenn Sie nun manchmal wieder mit Hand und Mund gemachte Musik hören, dann liegt es daran, dass die Musikvereine und Chöre wieder (allerdings im Freien) proben dürfen. Einige haben sich auch schon auf den Weg gemacht.
Den aktiv Musizierenden viel Spaß dabei und Ihnen allen für die kommende Woche möglichst durchführbare Wege.
Ihr Michael Cullmann, Bürgermeister.