VG Nordpfälzer Land Bürgermeister Michael Cullmann

Interesse an Modellkommune

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zunächst darf ich der zukünftigen Bürgermeisterin unserer Nachbar-Verbandsgemeinde Sabine Wienpahl ganz herzlich zu ihrer Wahl gratulieren. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit zum Wohle der Städte und Dörfer in den beiden nördlichen Verbandsgemeinden des Kreises. Es gibt viele Ansätze für gemeinsame Initiativen, sei es im Tourismus, der Entwicklung ländlicher Räume oder konkret auch Geschwindigkeitsüberwachungen in unseren Gemeinden.
Genügend zu tun gibt es auch so: Bei vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern wächst die Frustration. Man spürt es in der Familie und im Bekanntenkreis, sieht es in den Gesichtern auf der Straße: Nach über zwei Monaten im „Lockdown“ sind bei vielen die Batterien leer. Beim Impfen gibt es nur langsame Fortschritte, die Infektionszahlen steigen weiter, bei den Schnelltests herrscht Unklarheit. Unklarheit darüber, wie mittels der Tests Öffnungsstrategien entwickelt werden können. Denn die Testreihen bei uns im Nordpfälzer Land werden dank vieler Freiwilliger fast täglich angeboten. Selbst über Ostern haben Sie die Möglichkeit, sich testen zu lassen, entnehmen Sie die Termine diesem Amtsblatt oder im Internet unter www.nordpfälzerland.de. Bis genügend Impfstoff für alle da ist, sind die Schnell- und Selbsttests immens wichtig, insbesondere wo Menschen aus unterschiedlichen Haushalten zusammenkommen. Meine Empfehlung: Bevor Sie an Ostern Verwandte besuchen, machen Sie einen Abstecher in einem unserer Testzentren. Es tut nicht weh und schützt ihre Lieben!
Was die Öffnungsstrategien betrifft, haben wir dem Landrat des Donnersbergkreises ein Schreiben übersendet, in dem wir unser Interesse bekunden, als „Modellkommune im sicheren Umgang in der Corona-Pandemie“ zu fungieren. Erste Städte haben dies bereits getan. Bei uns sprechen die niedrige Inzidenzzahl im Verbandsgemeindegebiet sowie acht funktionierende und gut frequentierte Testzentren im Nordpfälzer Land dafür. Wir bieten an, „ein Gesamtkonzept zur Umsetzung“ zu erarbeiten. Dies können wir nur nach Zustimmung und in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt des Kreises. Unser Spitzenverband, der GStB, würde es begrüßen, wenn sich Kommunen aus dem ländlichen Raum für das Projekt bewerben würden. Es wäre auch eine Wertschätzung der Arbeit von den vielen ehrenamtlich Tätigen in unseren Testzentren, wenn ihre Tätigkeit zu weiteren Öffnungen genutzt werden könnte.
Eine oft gestellte Frage: Reicht eine Freiwilligkeit bei den Corona-Maßnahmen? Was dagegen spricht, ist die Reisetätigkeit im vergangenen Sommer: Auch wenn die Bundesregierung dazu aufgerufen hatte, freiwillig auf Reisen zu verzichten, sind eben doch viele Menschen ins Ausland gereist, teils auch in Risikogebiete. 
Im Verlauf war es zu einem deutlichen Anstieg der Infektionszahlen in Deutschland durch Reiserückkehrer gekommen. Verbote sind nicht immer der Weisheit letzter Schluss, aber hauptsächlich liegt es doch an jedem Einzelnen, die Infektionszahlen niedrig zu halten.
Ein wichtiges Thema wurde in der letzten Woche im Kreistag besprochen: Der Umgang mit dem Kita-Zukunfts-Gesetz. Dadurch wird ein Anspruch auf eine durchgängige Betreuung von sieben Stunden und eine Ganztagsbetreuung von neun Stunden geschaffen. Aufgrund dessen müssen Anpassungen an Konzepten und Personalstrukturen vorgenommen und teilweise neue Raumkonzepte erstellt werden. Dies müssen wir als Träger leisten. Dabei bleibt für die Kitas wichtig, dass die im Gesetz vorgesehenen Ausgleiche für den benachteiligten, ländlichen Raum, die Elternpartizipation oder die Kita-Sozialarbeit direkt vor Ort entsprechend vom Kreis umgesetzt werden. Die Zeit bis zur Umsetzung am 1. Juli drängt.
Im Verbandsgemeinderat haben wir die Vereinsgründung für das Regionalentwicklungsprojekt „Alte Welt“ besprochen. Zweck des Vereins ist die Stärkung der Zukunftsfähigkeit der beteiligten Region. Durch die Vereinsgründung soll die Initiative „Alte Welt“ eine verschriftlichte Struktur und die nachhaltige Verstetigung bekommen. Außerdem könnte der Verein als Projektträger fungieren, künftige Projekte bei den teilnehmenden Kommunen (Kreise, Verbandsgemeinden oder Gemeinden) und dann auch beim Verein verortet werden. Dadurch ergeben sich weitere Möglichkeiten, förder- und beihilferechtliche Hemmnisse zu umgehen und zusätzliche Fördermittel einzuwerben.
Die Vernetzung der Bürgerschaft untereinander ist eine wichtige Voraussetzung, um die Vereinsziele erfolgreich zu verwirklichen. Der Verein wird einen Bürgerbeirat bilden, um auch diesem Austausch eine Plattform zu geben. Oft diskutiert wird unter den Bürgerinnen und Bürgern der Name „Alte Welt“ für das Projekt. Ich freue mich über Ihre Meinung, was meinen Sie dazu?
Zum Schluss noch ein ganz persönliches Dankeschön an meinen Ersten Beigeordneten Güngör Aydin, der mich kurzfristig für mehrere Tage vertreten musste und dies mit Bravour geleistet hat.

Ihr Michael Cullmann, Bürgermeister