VG-Bürgermeister Michael Cullmann über die aktuelle Lage im Nordpfälzer Land

Risikomodus, nicht nur in den Ferien

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
ich muss gestehen, ich war doch etwas nervös, ob das alles funktioniert bei der Öffnung unseres Naturerlebnisbades. Zwar waren alle Vorbereitungen getroffen, aber Theorie und Praxis klaffen doch manches Mal deutlich auseinander. Nun läuft der Betrieb seit einer Woche und die freundlichen Kommentare und persönlichen Rückmeldungen zeigen, dass der Rat mit seiner Entscheidung richtig gelegen hat. Jemand hat geschrieben: „Das Konzept ist gut durchdacht und die Mitarbeiter sind sehr bedacht darauf, dass alle Hygienemaßnahmen eingehalten werden“. Solche Reaktionen tun gut und ich gebe das gerne an das Personal weiter. Wir sind auch immer für Verbesserungsvorschläge offen.
Eine Mitarbeiterin schreibt mir: „In Zeiten der Corona-Pandemie und Heimarbeit wurde vieles per E-Mail geklärt. So kommt man natürlich dazu, auch bisherige Abläufe zu hinterfragen und eventuell zu verbessern.“ In Wirklichkeit hat sie „Home-Office“ geschrieben, aber wenn es passende Wörter in unserer schönen Sprache gibt, benutze ich diese lieber. Konkret ging es bei ihrem Vorschlag um verschiedene Mitteilungen auf dem Papierweg, die wir nun auf den digitalen Weg bringen.
Die Corona-Pandemie hat die Arbeitskultur in der Verwaltung in unglaublicher Geschwindigkeit verändert. Unsere EDV war vorbereitet, die Infrastruktur bereit. Natürlich mussten weitere Notebooks, Kopfhörer oder auch Lizenzen beschafft werden. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben nicht nur mitgezogen, sondern auch selbst die Umstellung befördert. Mehr digitale Verwaltung nach Corona darf nicht vernachlässigen, die Bürger mitzunehmen in den Prozessen und den direkten, persönlichen Kontakt nicht hintansetzen. Ebenso ist der Schutz von persönlichen Daten ein wichtiges und sensibles Thema, klare Richtlinien sind erforderlich, Risiken müssen minimiert werden. Eine Grundausstattung des Heimarbeitsplatzes ist der schnelle Internetzugang. Unsere Rathäuser haben wir über unsere eigene Gesellschaft EnIRo selbst per Glasfaser erschlossen.
Ein leistungsfähiger Anschluss wird natürlich auch in den Dörfern benötigt, denn wir wünschen uns, dass alle Einwohner unserer Ortsgemeinden die Veränderungen in der Arbeitswelt auch stemmen können. In vielen Ortsgemeinden haben wir die Versorgung auf eigenes Risiko in die Hand genommen, beispielsweise aktuell in Katzenbach mit der Verlegung von Leerrohren oder im Neubaugebiet in Dörnbach.
Leider nutzt noch nicht jeder Wohnungseigentümer die neuen Anschlüsse. So sind in einer Ortsgemeinde erst fünf Teilnehmer gewechselt, obwohl schnelles Internet seit einem Jahr verfügbar ist. Wir werden in den einzelnen Ortsgemeinden nochmals darauf hinweisen, für die Refinanzierung zählt jeder einzelne Anschluss. Unabhängig davon werden wir den Ausbau weiter vorantreiben, auch mit Hilfe des von Bund und Land geförderten Kreisprojektes. Beides, der Ausbau und die Erträge, sind wichtige Zukunftsbausteine für unser Nordpfälzer Land.
Ein interessantes Thema wurde letzte Woche bei der freiwilligen Feuerwehr in Rockenhausen aufgegriffen und auch im Fernsehen gezeigt. Die Feuerwehr-Rente als Zusatzversorgung für eine Anerkennung langjähriger Tätigkeit zugunsten des Allgemeinwohls. Ich weise oft darauf hin, dass die Angehörigen der Feuerwehren ehrenamtlich eine Pflichtaufgabe der Verbandsgemeinde erfüllen. Bereits 2009 wurde deshalb in Thüringen ein Beschluss gefasst, eine zusätzliche Altersversorgung für aktive Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren einzuführen. Damit soll das Engagement in diesem mit persönlichen Opfern und auch Risiken verbundenen Ehrenamt gewürdigt werden, die Attraktivität erhöht und Impulse für eine dauerhaft stabile Mitgliederentwicklung gegeben werden. Richtig angelegtes Geld, eine gute Idee!
Beim Thema Geld für Kommunen gibt es gute und schlechte Nachrichten. Die Finanzministerien in Mainz und Berlin sagen zu, Land und Bund übernehmen je zur Hälfte die Ausfälle bei den Gewerbesteuern, das ist sicher eine Hilfe. Bedauerlich bleibt, dass die Regelung zu den Altschulden bei den Verhandlungen auf der Strecke blieb. Ein gutes Investitionsklima, auch durch die Kommunen, wird für den Weg aus der Corona-Wirtschaftskrise unabdingbar sein. Es sollte nichts verschoben werden, was für die Zukunft notwendig ist. Die zusätzliche Milliarde für den Aus- und Umbau von Kitas und Krippen ist dabei nur ein Beispiel.
Verschoben wurden im Frühjahr einige Eheschließungen. Nun haben die ersten Hochzeiten mit „normalen“ Festlichkeiten in unserer Verbandsgemeinde stattgefunden. Wir spüren die neuen Regelungen überall, wo wir unterwegs sind, wichtige Schritte hin zur Normalität. Wir sind in Deutschland nicht auf der Insel der Glückseligkeit, haben aber im Gegensatz zu vielen anderen Ländern kein Chaos erleben müssen. Umsichtiges Handeln von uns allen ist eine der Ursachen für diesen Verlauf, von dem wir aber das Ende noch nicht absehen können. Die Corona-Warn-App auf meinem Handy zeigt nach 14 Tagen „Niedriges Risiko“, dies bedeutet noch keine Entwarnung. An Sie alle noch einmal die Erinnerung, falls sie das Programm noch nicht installiert haben.
Auch unsere Vereine brauchen die eingeführten Lockerungen, um die Krise einigermaßen gut überleben zu können. Dabei ist nicht nur die Wiederaufnahme der Übungs- und Trainingsstunden gemeint. Viele Vereine benötigen Wirtschaftsbetriebe oder Feste, um ihre Sportanlagen oder sonstige Ausgaben bezahlen zu können. Der Landessportbund Rheinland-Pfalz rechnet damit, dass die Auswirkungen der Krise erst Ende dieses oder Anfang kommenden Jahres richtig sichtbar werden.
Auch wenn es positive Aspekte gibt, überwiegen doch die Schwierigkeiten, die in den vergangenen Monaten zu bewältigen waren. Die Besuchsverbote bei Menschen in Wohnheimen oder sonstigen Betreuungen haben dabei besonders geschmerzt. Ich hoffe auch, die eine oder andere lediglich briefliche Gratulation noch mit einem Besuch vervollständigen zu können.
Die Schließung der Rathäuser war ebenfalls eine der unangenehmen Maßnahmen. Wir sind auch hier wieder im Normalbetrieb, jedenfalls was die Öffnungszeiten betrifft. Die ungewohnten Markierungen in den Fluren oder die Scheiben an manchen Arbeitsplätzen zeigen aber, es ist immer noch eine Zeit des Risikos, an das wir stets denken sollten.
Die gute Nachricht zum Schluss: Bei vielen Spielplätzen unserer Kitas und Grundschulen wurde die Jahreshauptinspektion durchgeführt. Fast überall ohne Mängel, falls nicht, dann lediglich leicht zu behebende Fehler. Unsere Kleinen können also gefahrlos die jeweiligen Spielgeräte benutzen.
Zum Ferienbeginn wünsche ich Ihnen, auch im Namen meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Chance auf sonnige Erholung und ein überschaubares Risiko bei Ihren Urlaubsaktivitäten!

Michael Cullmann, Bürgermeister