Abstimmung

Beiträge zum Thema Abstimmung

Lokales

Heute Abstimmung im Stadtrat Bad Bergzabern
Resolution „Straßenausbaubeiträge abschaffen – Anteil der Anlieger durch Landesmittel ersetzen“

Achim Weiland, der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat Bad Bergzabern wird bei der heutigen Stadtratssitzung eine Resolution zum Thema Straßenausbaubeiträge zur Abstimmung bringen. (Die Rheinpfalz berichtete bereits darüber.) Der Text unserer Resolution ist hier nachzulesen: Resolution „Straßenausbaubeiträge abschaffen – Anteil der Anlieger durch Landesmittel ersetzen“ Vielerorts wird immer stärker über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge diskutiert. Nachdem bereits im...

Lokales
Eingang zum Karlsruher Rathaus | Foto: Gustai/Pixelgrün

Grüne, FDP, Kult, Linke und SPD stimmen dagegen - Kritik von der CDU
Karlsruher Gemeinderat lehnt Jugendgemeinderat ab

Miteinander. Die CDU-Fraktion bedauert das Scheitern des Jugendgemeinderates in Karlsruhe. Der Gemeinderat hat sich vergangene Woche mit 16 zu 28 Stimmen dagegen ausgesprochen. „Wir sind entsetzt von der Ablehnung der anderen Parteien“, so Stadtrat Johannes Krug über das Abstimmungsergebnis: „Es gibt über 100 Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg. Pforzheim, Stuttgart und Ettlingen haben einen.“ Karlsruhe bekommt jetzt keinen. „Mit fadenscheinigen Argumenten sowie allgemeinen Floskeln...

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