AfD

Beiträge zum Thema AfD

Lokales
Der Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags | Foto: Landtag RLP/T. Silz

Ältestenrat: Keine parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ im Landtag

Mainz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat den Antrag abgelehnt, den Zusammenschluss der drei fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt als parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ anzuerkennen. Vor diesem Hintergrund werden auch keine zusätzlichen Leistungen gewährt. Dies entschied das Gremium einstimmig in seiner heutigen Sitzung. Der Landtag wird in seiner Februar-Sitzung abschließend über den Vorschlag des Ältestenrats entscheiden. Die...

Lokales
Günther Kopp (li.) und Andreas Klamm (re), beide Politiker DIE LINKE, teilen in einer gemeinsamen Erklärung mit: Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis sind kein Problem. Die Ursachen für Flucht und ausreichende, fehlende Hilfen für geflüchtete Menschen sind eines von vielen Problemen. | Foto: Andrew P. Harrod, mid

Fluchtursachen
Menschen im Kreis sind kein Problem

Der Anspruch für Hilfe, Würde und Menschenrechte gilt für alle Menschen ohne Ausnahmen Ludwigshafen. 21. Februar 2021 . (mid). In der Zeitung „Alternativer Kreiskurier“, Ausgabe 2 im Januar 2021 berichtet die AfD zum Wahlkampf auf Seite 7 über geflüchtete Menschen und titelt den Beitrag mit „Der verlorene Haufen“. In dem Beitrag werden geflüchtete Menschen in einem herabwürdigendem Bild und in diskriminierender Weise als Problem „gezeichnet“. Zum Artikel der AfD in deren Kreiszeitung erklären...

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