Allgemeinverfügung Rhein-Pfalz-Kreis

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung Rhein-Pfalz-Kreis

Lokales
Wegen der Regelungen in der sogenannten Bundesnotbremse ab dem morgigen Samstag hebt der Rhein-Pfalz-Kreis seine Allgemeinverfügung auf | Foto: mattthewafflecat/Pixabay

Wegen der Bundesnotbremse
Rhein-Pfalz-Kreis hebt Allgemeinverfügung auf

Rhein-Pfalz-Kreis. Nach Bundestag hat nun auch der Bundesrat beschlossen: Die „Bundesnotbremse“ greift ab Samstag, 24. April, und ist im „Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ veröffentlicht worden. Damit sind die Allgemeinverfügungen des Rhein-Pfalz-Kreises vom 8. April sowie vom 15. April hinfällig und werden entsprechend aufgehoben. Für den Rhein-Pfalz-Kreis ändert sich damit nicht viel, da der Großteil der Vorgaben durch die...

Lokales
Zwar endet am Montag die nächtliche Ausgangssperre im Rhein-Pfalz-Kreis, aber etwa bei den Alten- und Pflegeheimen bleiben Einschränkungen bestehen. | Foto: icsilviu/Pixabay

Neue Allgemeinverfügung für Rhein-Pfalz-Kreis
Nächtliche Ausgangssperre endet am Montag

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt zum Schutz der Alten- und Pflegeeinrichtungen eine weitere Allgemeinverfügung - basierend auf der 15. CoBeLVO – die bis einschließlich Sonntag, 28. Februar, gelten wird. Die aktuelle Allgemeinverfügung vom 29. Januar läuft geordnet zum 14. Februar aus. Die Landesregierung hat angekündigt, den Lockdown – mit einigen Änderungen – zu verlängern. Die Änderung der 15. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes (CoBeLVO) wird mit Wirkung vom Montag, 15....

Lokales
Wie hier in Kempen werden auch die Straßen der Städte und Gemeinden des Rhein-Pfalz-Kreises ab Mittwochabend des nachts verwaist bleiben. Die hohen Infektionsszahlen machen das erforderlich. | Foto: Jeyaratnam Caniceus/Pixabay

Neue Allgemeinverfügung Rhein-Pfalz-Kreis
Beschränkungen ab Mittwoch

Rhein-Pfalz-Kreis. Die Infektionszahlen an erkrankten Personen mit dem Coronavirus sinken im Zuständigkeitsbereich des Rhein-Pfalz-Kreises trotz der bundesweiten einschränkenden Maßnahmen nicht. Deshalb sind erweiterte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus nötig. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt daher in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden weitere einschränkende Regelungen. Damit folgt er den benachbarten Städten Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer....

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