Allgemeinverfügung Speyer

Speyer. Speyer zieht die Notbremse. Oder hat zumindest vor das zu tun. Für heute ist noch eine Schalte mit dem Gesundheitsministerium geplant, am Montag will man weitere Maßnahmen ankündigen, die in eine neue Allgemeinverfügung gegossen werden und ab Mittwoch gelten sollen. Der Grund: Die rasant ansteigenden Coronazahlen in der Stadt. Als erste Maßnahme schließt der Weihnachtsmarkt ab sofort bereits um 18 Uhr, ab kommenden Mittwoch soll dort vermutlich 2G gelten. Es ist eine sichtbar betroffene...

Speyer. Wie bereits angekündigt, hat die Stadt Speyer heute eine Allgemeinverfügung als Rechtsgrundlage für die Durchführung des Weihnachts- und Neujahrsmarktes erlassen. Sie tritt mit der Eröffnung des Weihnachtsmarktes am Montag, 22. November, in Kraft und gilt bis 9. Januar. „Durch die Regelungen, die wir mit der Allgemeinverfügung erlassen, begegnen wir der besorgniserregenden Infektionslage, die sich in den letzten Wochen leider immer weiter zugespitzt hat. Zugleich möchten wir einen...

Speyer. Die Stadtverwaltung Speyer informiert, dass zum nächsten Zeitpunkt die Allgemeinverfügung der Stadt um einen Passus bezüglich der Bildung von Infektions-Clustern und deren Einbeziehung in die Inzidenzberechnung erweitert werden soll. Dieser soll sich auf Paragraf 23 der Corona-Verordnung des Landes berufen und zum Einvernehmen an das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit (MSAGD) geschickt werden. Die Corona-Verordnung sieht vor,  dass in "besonderen atypischen Ausnahmefällen,...

Speyer. Aufgrund eines 7-Tage-Inzidenzwerts von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen in Speyer müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Die Stadt Speyer erlässt daher nach Einvernehmen des Landes eine Allgemeinverfügung, die am heutigen Freitag, 26. März, in Kraft tritt und bis zum Ablauf des 5. April gilt. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom Montag, 22. März, und ergänzt die 18....

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Inzidenz müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner in Speyer an drei aufeinander folgenden Tagen über 50 gestiegen ist, erlässt die Stadt nach Einvernehmen des Landes eine Allgemeinverfügung, die am heutigen Dienstag in Kraft tritt und bis zum Ablauf des 28. März gilt. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 5. März und ergänzt die 18....

Speyer. Gemäß der Beschlüsse von Bund und Ländern wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März verlängert. Gleichzeitig wurden jedoch weitere Lockerungsschritte beschlossen, die eng an die jeweiligen Inzidenzwerte gekoppelt sind und durch einen Notbremsmechanismus abgesichert werden. Nachdem der erste Öffnungsschritt bereits zum 1. März vollzogen worden ist, können ab Montag, 8. März, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit öffnen, da sie ab sofort den Geschäften des...

Speyer. Am Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 11. Januar, in Kraft tritt und die in dieser Woche im Rahmen der Bund-Länder-Beratungen verkündeten Beschlüsse in eine gültige Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 14. CoBeLVO und tritt mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft. Ebenso verlängert die Stadt Speyer basierend auf der 15. CoBeLVO ihre Allgemeinverfügung. „Die Inzidenz in Speyer sinkt seit...

Speyer. Die Stadt Speyer hat in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden ihre Allgemeinverfügung angepasst und bis 10. Januar verlängert. Es bleibt bei den verfügten Kontaktbeschränkungen und bei der nächtlichen Ausgangssperre - auch im harten Lockdown. „Aufgrund der in Speyer weiterhin sehr hohen und tendenziell sogar steigenden Inzidenz, müssen wir im Rahmen unserer Allgemeinverfügung leider weiterhin Maßnahmen verfügen, die über die Regelungen des Landes hinausgehen“, erläutert...

Speyer. Wie berichtet gilt ab morgen in Speyer eine neue Allgemeinverfügung zur Verminderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus. Die neuen Regelungen, die insbesondere eine nächtliche Ausgangsbeschränkung sowie Beschränkungen beim Besuch von Alters- und Pflegeeinrichtungen betreffen, treten ab Montag, 7. Dezember, in Kraft und gelten zunächst bis zum 20. Dezember. Grund hierfür ist die stetige Zunahme eines diffusen Infektionsgeschehens, das nicht mehr nur alleine auf die sogenannten...

Update: Wie die Stadt Speyer mitteilt, ist die angekündigte neue Allgemeinverfügung inzwischen mit dem Land abgestimmt und tritt am morgigen Mittwoch in Kraft. Speyer. Die Stadt Speyer plant in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden heute eine Allgemeinverfügung zur Verminderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus' (SARS-CoV2) zu erlassen. Die neuen Regelungen sollen ab dem morgigen Mittwoch, 18. November, in Kraft treten und liegen den zuständigen Landesbehörden derzeit zur...