Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Foto: Ralf Vester

Allgemeinverfügung der Stadt ist aufgehoben
Bekanntmachung heute Morgen veröffentlicht

Kaiserslautern. Die Stadtverwaltung Kaiserslautern erlässt aufgrund des § 22 der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) vom 30. Oktober2020 i.V.m. § 49 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), jeweilsin der zurzeit gültigen Fassung, folgende Allgemeinverfügung: 1. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern zur Anordnung vonnotwendigen Schutzmaßnahmen aufgrund des vermehrten Aufkommens von...

Lokales
Foto: Ralf Vester

Stadt erlässt Maßnahmenpaket zur Infektionsbekämpfung
Maskenpflicht in der Innenstadt und an allen Schulen

Kaiserslautern. Mit aktuell 83 Neuinfektionen pro 100.000 Menschen (Stand 26.10.) in einer Woche liegt die Stadt Kaiserslautern seit vorgestern in der sogenannten „Alarmstufe“ (mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in einer Woche) gemäß dem Corona Warn- und Aktionsplan RLP. Entsprechend wurde nun heute Morgen erstmals die aus dieser Einstufung resultierende Taskforce einberufen, bestehend aus Vertretern der Stadtverwaltung und des Gesundheitsamts. Leiter der Taskforce ist Detlef...

Lokales
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Maskenpflicht in der Fußgängerzone Kaiserslautern kommt
Stadt informiert im Laufe des Tages über Maßnahmen

Kaiserslautern. Das erste Treffen der vom Land einberufenen Taskforce ist gegen 10.30 Uhr zu Ende gegangen.Die Stadt hat zwar grünes Licht, die Maßnahmen schon vor Veröffentlichung der Allgemeinverfügung zu kommunizieren, es wird diesbezüglich aber auf Bitte des Landes das Protokoll abgewartet, das der Stadt im Laufe des Tages zugeschickt werden wird. Dann will die Stadt die  schnellstmöglich darüber informieren. Eine wichtige Maßnahme vorab: Es wurde eine Maskenpflicht in der Fußgängerzone...

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