Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Symbolfoto | Foto: marian anbu juwan/Pixabay

Anmeldung von Versammlungen bleibt möglich
Update: "Montagsspaziergänge" bis 3. Januar in der Südpfalz verboten

Update: Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben ihre Allgemeinverfügungen verlängert, mit denen sie alle nicht angemeldeten „Montagsspaziergänge“ sowie vergleichbare, nicht angemeldete Versammlungen untersagen. Die Verfügungen gelten nun bis einschließlich Montag, 3. Januar 2022. Anlass sind wiederholte, nicht angemeldete Zusammenkünfte in allen drei Gebietskörperschaften, für die unter anderem in den sozialen Netzwerken geworben wurde sowie die...

Lokales
Symbolfoto | Foto: marian anbu juwan/Pixabay

Corona im Landkreis Germersheim
Allgemeinverfügung bis 25. April verlängert

Landkreis Germersheim. Es war abzusehen, jetzt wurde es durch die Kreisverwaltung offiziell bestätigt:  Die aktuell geltende Allgemeinverfügung für den Landkreis Germersheim wird bis 25. April 2021 verlängert. Änderungen der Regelungen gibt es nicht. Entsprechend den zwingenden Landesvorgaben gelten aufgrund der hohen Inzidenzwerte von weit über 100 weiterhin die bereits bekannten Regelungen der letzten Verfügung: Im Landkreis Germersheim bestehen eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr sowie eine...

Lokales
über die Integreat-App erhalten Menschen Informationen - auch zu Corona - in Ihrer Muttersprache | Foto: Kreisverwaltung Germersheim

Corona-Informationen für mehr Menschen zugänglich machen
Sprachbarrieren beim Kampf gegen die Pandemie abbauen

Landkreis Germersheim. Ein schwieriges Problem: Die Corona-Regeln ändern sich ständig und sind nicht immer ganz leicht zu verstehen. Wo schon viele Deutsche Probleme haben, kommen Menschen mit einer anderen Muttersprache erst recht ins Straucheln. Lösung: Die Corona-Informationen müssen in möglichst vielen Sprachen und auf einem möglichst einfachen Sprachniveau zur Verfügung stehen. Denn nur wer informiert ist, kann sich und andere schützen. „Im Landkreis Germersheim wohnen viele Menschen...

Lokales
Das Land hilft Gastronomie, Bars und Discotheken durch die unbürokratische Verlängerung der Gaststättenerlaubnis | Foto: Ralf Vester

Konzessionen für Gaststätten, Bars und Diskotheken
Land verlängert Erlöschensfrist um ein Jahr

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

Lokales
Foto: Vektor Kunst/ Pixabay

Landrat Brechtel zur Corona-Allgemeinverfügung
"Kann den Unmut verstehen"

Landkreis Germersheim. Die Gesetzeslage ist eindeutig. In Paragraph 23, Absatz 3 der 16. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz heißt es im Wortlaut: "Überschreitet in einem Landkreis (..) die 7-Tages-Inzidenz an mehr als drei Tagen in Folge einen Wert von 100, sind (..) unverzüglich Allgemeinverfügungen zu erlassen, die beispielsweise ohne das Vorliegen eines triftigen Grundes eine Begrenzung der Mobilität auf den Umkreis von höchstens 15 Kilometern ab den Grenzen der...

Lokales
Hühnerstall - Symbolbild | Foto: William Dais/Pixabay

Vogelgrippevirus H5N8 - Prophylaxe im Landkreis Germersheim
Geflügel muss ab sofort im Stall bleiben

Landkreis Germersheim.  Derzeit gibt es im Landkreis Germersheim noch keinen Nachweis des Vogelgrippevirus H5N8. Da er aber bei mehreren verendeten Vögeln in einem Vogelpark im Nachbarlandkreis nachgewiesen wurde, muss entlang der Rheinschiene im Landkreis Germersheim alles Geflügel in gesicherten Vorrichtungen gehalten werden. Die dazu von der Kreisverwaltung erlassene Allgemeinverfügung gilt ab 3. Februar 2021. Von der Aufstallungsanordnung betroffen sind drei Betriebe mit jeweils mehr 1.000...

Lokales
Die Südpfälzer Landräte und der Landauer OB hatten gestern ihre abgestimmte Allgemeinverfügung vorgestellt, die auf jeden Fall morgen in Kraft treten soll - auch wenn Bund und Länder ab Montag verschärfte Kontaktbeschränkungen anstreben. | Foto: ps

Lockdown in der Südpfalz
"Wir halten an unseren Beschlüssen fest"

Südpfalz. Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben gestern gemeinsam ein  Maßnahmenbündel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Südpfalz auf den Weg gebracht – das nun allerdings von den verschärften Bund-Länder-Regelungen eingeholt wurde. Dennoch treten die Regelungen am morgigen Freitag in Kraft und behalten so lange ihre Gültigkeit, bis die bundesweiten Vorgaben greifen, wie OB Thomas Hirsch, Landrat Dietmar Seefeldt und Landrat Dr. Fritz...

Lokales
Haben sich auf gemeinsame Regelungen verständigt: Oberbürgermeister Thomas Hirsch und die Landräte Dietmar Seefeldt und Dr. Fritz Brechtel (v.l.n.r.) | Foto: ps

Neue Regelungen
Dringender Appell zum Verzicht auf private Veranstaltungen

Landkreis Germersheim.  Die Corona-Lage in Deutschland ist angespannt und auch in der Südpfalz steigen die Infektionszahlen weiter an. Die Verwaltungschefs OB Thomas Hirsch (Stadt Landau), Landrat Dietmar Seefeldt (Landkreis Südliche Weinstraße) und Landrat Dr. Fritz Brechtel (Landkreis Germersheim) haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen das Virus verständigt und heute einheitliche Regelungen vorgestellt. Die drei Gebietskörperschaften werden verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung...

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Foto: Taken auf Pixabay

Coronavirus: Kreisverwaltung Germersheim erlässt Allgemeinverfügung
Notversorgung an Förderschulen und Kindertagesstätten mit heilpädagogischem Angebot

Germersheim. Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Nach den bisherigen Erkenntnissen erkranken Kinder nicht schwer an COVID-19. Sie können aber ebenso wie Erwachsene, wahrscheinlich auch ohne Symptome zu zeigen, Überträger von SARS-CoV-2 sein. „Vor allem für unsere vorerkrankten, älteren und pflegebedürftigen Mitmenschen muss alles getan werden, eine weitere Ausbreitung zu verlangsamen“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Dementsprechend wurde die...

Lokales
Symbolbild | Foto: Vektor Kunst/Pixabay

Allgemeinverfügung zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 -Infektionen
Weitere Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus im Kreis Germersheim

Germersheim. Wie in ganz Rheinland-Pfalz gelten auch im Landkreis Germersheim ab 18. März weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Ziel ist es, die Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19) einzudämmen. Die entsprechende Allgemeinverfügung hat der Landkreis Germersheim heute erlassen. „Wir müssen alle dafür sorgen, dass die Verbreitung des Virus verlangsamt wird. Besonders zum Schutz besonders gefährdeter Personengruppen wie Menschen mit Vorerkrankungen oder ältere Menschen“, so...

Ratgeber
Foto: H_Ko

Rhein-Pfalz-Kreis hat Allgemeinverfügungen erlassen
Schließung von Schulen und Kindertagesstätten

Pfalz. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis Allgemeinverfügungen erlassen. Demnach entfallen an allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis sämtliche regulären Schulveranstaltungen, insbesondere der Unterricht sowie die regulären Betreuungsangebote. Weiterhin entfallen an allen Kindertagesstätten im Rhein-Pfalz-Kreis die regulären Betreuungsangebote. Eine Betreuung der Kinder erfolgt nur noch durch eine Notversorgung. Auch Veranstaltungen ab einer zu...

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