Allgemeinverfügung

Frankenthal. Die Stadt Frankenthal hat gleich drei weitere Verfügungen erlassen, die sowohl Silvester, als auch den Wochenmarkt und die "Corona-Spaziergänge" betreffen: Rund um Silvester: Verbot von Ansammlungen und Verbot von Abbrennen eines Feuerwerks Für den Zeitraum vom 31. Dezember bis einschließlich 2. Januar 2022 ist an bestimmten Orten in Frankenthal eine Ansammlung von Personen und das Abbrennen von Feuerwerkskörpern verboten. Bis zu zehn Geimpfte und Genesene dürfen sich treffen,...

Frankenthal. Die Stadtverwaltung Frankenthal hat eine Allgemeinverfügung erlassen, die mit Beginn des Weihnachtsmarktes am Montag, 22. November in Kraft tritt und die Maskenpflicht auf dem Weihnachts- und auf dem Wochenmarkt regelt. Demnach gilt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP-, FFP2-Maske oder vergleichbar) im Bereich des Weihnachtsmarktes auf dem Rathausplatz täglich von 9 bis 22 Uhr. Dienstags und freitags muss die Maske auch beim Einkauf auf dem...

Frankenthal. Seit Samstag, 24. April, ist das überarbeitete Infektionsschutzgesetz, Paragraph 28b, in Kraft. Die „Bundesnotbremse“ greift in allen kreisfreien Städten und Landkreisen, deren Inzidenzwert über 100 liegt. Da die am Freitag kurz vor Mitternacht veröffentlichte 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz keine abweichenden Regelungen für kreisfreie Städte und Kreise mit Inzidenzen über 100 enthält, gilt die Bundesnot-bremse auch für Frankenthal. Mit einem Wert von...

Frankenthal. Am Dienstag, 6. April 2021, hat die Stadt Frankenthal eine Inzidenz von 69,7 pro 100.000 Einwohner und hat damit kontinuierlich über acht Tage einen Wert unter 100 gehalten. Damit ist es nun an der Zeit, Lockerungsschritte zu gehen. Die Öffnungen betreffen die Kontaktbeschränkungen sowie Handel, Dienstleistungen, Sport, Freizeit, Kultur. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung besteht nicht mehr, dadurch können und dürfen Tankstellen und Geschäfte wieder länger öffnen. Die...

Frankenthal. Die Stadtverwaltung Frankenthal hat ihre Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht in der Innenstadt verlängert bis 9. April. Gleich bleibt der Bereich, in dem das Tragen einer Maske Pflicht ist: in der gesamten Fußgängerzone sowie in der August-Bebel-Straße, Bahnhofstraße, Speyerer Straße bis zum Speyerer Tor und Wormser Straße bis zum Wormser Tor. Neu aufgenommen wurde eine Ausnahme von der Maskenpflicht: Auf Sitzgelegenheiten und unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 Meter...

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

Frankenthal. Nach dem Beschluss der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch (10. Februar) erlässt die Stadt Frankenthal eine neue Allgemeinverfügung, die zusätzlich zur Landesverordnung (2. Änderung der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung), folgende Punkte regelt: Maskenpflicht in der Innenstadt, Öffnungszeiten für Handel und Gastronomie und Besuchseinschränkungen in den Alten- und Pflegeheimen. Die neue Allgemeinverfügung soll bis zum 7. März gelten und tritt am Montag, 15. Februar in Kraft. Sie...

Frankenthal. Am Montag, 11. Januar, tritt die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft. Vor diesem Hintergrund erlässt die Stadt Frankenthal am Samstag, 9. Januar, eine neue Allgemeinverfügung, die ebenfalls ab Montag gilt und die bisherigen, über die Landesverordnung hinausgehenden, Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus bis 31. Januar verlängert. Im Wesentlichen betrifft dies die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen und die Maskenpflicht in der Innenstadt. Die...

Frankenthal. Die Stadtverwaltung Frankenthal erlässt in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden und den Städten Speyer, Ludwigshafen und dem Rhein-Pfalz-Kreis eine neue Allgemeinverfügung. Hintergrund ist die konstant hohe Anzahl an Neuinfektionen – Stand 7. Dezember liegt Frankenthal bei einem Inzidenzwert von 254. „Inzwischen hat uns das Gesundheitsamt mitgeteilt, dass sich das Infektionsgeschehen in Frankenthal diffus darstellt und es in allen Altersstrukturen Erkrankungen gibt. Es...

Frankenthal. Seit Mittwoch, 18. März, gelten weitere, verschärfte Regeln für die Bevölkerung in Frankenthal. Die Stadt Frankenthal orientiert sich dabei an den Maßgaben des Landes Rheinland-Pfalz und erlässt im Laufe des Dienstagabends eine neue Allgemeinverfügung, die am Mittwoch in Kraft tritt und bis zum 19. April gilt. Details sind der neue Allgemeinverfügung zu entnehmen, die im Laufe des Dienstagabends unter www.frankenthal.de/corona veröffentlicht wird. Danach haben nur noch Geschäfte...

Pfalz. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis Allgemeinverfügungen erlassen. Demnach entfallen an allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis sämtliche regulären Schulveranstaltungen, insbesondere der Unterricht sowie die regulären Betreuungsangebote. Weiterhin entfallen an allen Kindertagesstätten im Rhein-Pfalz-Kreis die regulären Betreuungsangebote. Eine Betreuung der Kinder erfolgt nur noch durch eine Notversorgung. Auch Veranstaltungen ab einer zu...