Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Am Montag tritt in Speyer eine neue Allgemeinverfügung in Kraft. Die nächtliche Ausgangssperre ist dann aufgehoben, andere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie bleiben jedoch bestehen. | Foto: Tumisu/Pixabay

Neue Allgemeinverfügung ab Montag
Nächtliche Ausgangssperre entfällt

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

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Darf man in Speyer nachts bald wieder raus? Die derzeit geltende Allgemeinverfügung schreibt die nächtliche Ausgangssperre bis 31. Januar vor - doch wie geht es danach weiter? | Foto: Bruno /Germany/Pixabay

Ausgangssperre in Speyer
Über Lockerungen wird laut nachgedacht

Speyer.  Sowohl die aktuell geltende 15. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz als auch die Allgemeinverfügung der Stadt Speyer sind bis zum 31. Januar befristet. Nachdem in dieser Woche Bund und Länder über Maßnahmen über den 31. Januar hinaus beraten haben, sind auch die Stadt Speyer und die umliegenden Gebietskörperschaften in den Austausch getreten, wie im kommenden Monat mit den regional getroffenen Maßnahmen weiter zu verfahren ist. „In den letzten Tagen und Wochen...

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Am Montag tritt die neue Allgemeinverfügung der Stadt Speyer in Kraft. Sie gilt vorerst bis 31. Januar. | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Speyer verlängert Allgemeinverfügung
Einschränkungen gelten bis 31. Januar

Speyer. Am Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 11. Januar, in Kraft tritt und die in dieser Woche im Rahmen der Bund-Länder-Beratungen verkündeten Beschlüsse in eine gültige Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 14. CoBeLVO und tritt mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft. Ebenso verlängert die Stadt Speyer basierend auf der 15. CoBeLVO ihre Allgemeinverfügung. „Die Inzidenz in Speyer sinkt seit...

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Bilder aus vergangenen Tagen: Der harte Lockdown - er ist in Speyer sogar noch ein bisschen härter als im Rest des Landes. | Foto: Stefan Mendling/Pixabay

Coronavirus Speyer
Nächtliche Ausgangssperre bleibt auch im harten Lockdown

Speyer. Die Stadt Speyer hat in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden ihre Allgemeinverfügung angepasst und bis 10. Januar verlängert. Es bleibt bei den verfügten Kontaktbeschränkungen und bei der nächtlichen Ausgangssperre - auch im harten Lockdown. „Aufgrund der in Speyer weiterhin sehr hohen und tendenziell sogar steigenden Inzidenz, müssen wir im Rahmen unserer Allgemeinverfügung leider weiterhin Maßnahmen verfügen, die über die Regelungen des Landes hinausgehen“, erläutert...

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Ab dem morgigen Montag gilt in Speyer eine neue Allgemeinverfügung, um das "diffuse Infektionsgeschehen" in der Stadt in den Griff zu bekommen. | Foto: mhollaen/Pixabay

Allgemeinverfügung für Speyer
Neue Regeln gelten zunächst bis 20. Dezember

Speyer. Wie berichtet gilt ab morgen in Speyer eine neue Allgemeinverfügung zur Verminderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus. Die neuen Regelungen, die insbesondere eine nächtliche Ausgangsbeschränkung sowie Beschränkungen beim Besuch von Alters- und Pflegeeinrichtungen betreffen, treten ab Montag, 7. Dezember, in Kraft und gelten zunächst bis zum 20. Dezember. Grund hierfür ist die stetige Zunahme eines diffusen Infektionsgeschehens, das nicht mehr nur alleine auf die sogenannten...

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