Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Das Land hilft Gastronomie, Bars und Discotheken durch die unbürokratische Verlängerung der Gaststättenerlaubnis | Foto: Ralf Vester

Konzessionen für Gaststätten, Bars und Diskotheken
Land verlängert Erlöschensfrist um ein Jahr

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

Lokales
Nach und nach soll das öffentliche Leben in Speyer wieder zum Leben erwachen. Ab Montag darf der Einzelhandel wieder öffnen, bleibt die Inzidenz niedrig, dann gibt es in zwei Wochen auch wieder Außengastronomie. | Foto: Mario Cvitkovic/Pixabay

Allgemeinverfügung Speyer
Geschäfte öffnen, Maskenpflicht ausgeweitet

Speyer. Gemäß der Beschlüsse von Bund und Ländern wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März verlängert. Gleichzeitig wurden jedoch weitere Lockerungsschritte beschlossen, die eng an die jeweiligen Inzidenzwerte gekoppelt sind und durch einen Notbremsmechanismus abgesichert werden. Nachdem der erste Öffnungsschritt bereits zum 1. März vollzogen worden ist, können ab Montag, 8. März, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit öffnen, da sie ab sofort den Geschäften des...

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