Altschulden Kommunen

Beiträge zum Thema Altschulden Kommunen

Lokales
Geld Symbolbild | Foto: mnimage/stock.adobe.com

Hoffnung auf Altschuldenlösung: Verschuldete Kommunen schauen auf NRW

Ludwigshafen. Kämmerer Andreas Schwarz geht derzeit davon aus, dass der Bund in den kommenden Monaten eine Altschuldenlösung für die Kommunen liefert. Der Bund sende zunehmend positive Zeichen, verschuldete Kommunen aus ihrer prekären finanziellen Situation befreien zu wollen. "Es gibt vorsichtige Hoffnungen, dass die Altschuldenlösung auf Bundesebene vorankommt. Allerdings ist eine wichtige Voraussetzung noch nicht erfüllt: Nordrhein-Westfalen muss eine Lösung mit einem substanziellen...

Lokales
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, auf der Homepage des BMI: "Wir müssen gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger schaffen." | Foto: Henning Schacht/BMI

Die Millionenfrage des BVDA zum Thema Kommunalverschuldung
Herr Seehofer, werden altverschuldete Kommunen beim Thema „gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland“ alleingelassen?

2.500 deutsche Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken an der Wand, gelten schon viele Jahre als überschuldet. Bereits vor Corona betrugen deren Verbindlichkeiten über 50 Milliarden Euro. Gerade dort, wo der Strukturwandel besonders stark ausgeprägt ist, können Kommunen insbesondere gesetzliche Aufgaben im Sozialbereich nur noch mit Kassenkrediten und Verzicht auf mittlerweile mehr als dringend notwendige Investitionen stemmen. Straßen, Brücken, Schulen und Kitas sind seit Jahren in...

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