Antrag

Edenkoben. Ein neues Thema in der Verbandsgemeinde Edenkoben stand dieser Tage im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung: die Einführung der Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz in der Verbandsgemeinde Edenkoben. Bürgermeister Daniel Salm begrüßte 60 interessierte Ehrenamtliche im Foyer der Verbandsgemeindeverwaltung und freute sich, dass das neue Projekt in der Verbandsgemeinde Edenkoben nun das Licht der Welt erblicke und zugleich auch anspreche. „Wir sind Partner des Ehrenamts“, rief Eberhard...

Edenkoben. Mit Hilfe des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) hat die Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben zwei Förderprogramme für die Bürger aufgestellt, die einen Zuschuss vorsehen: für die Pflanzung eines klimaresistenten Baumes oder für die Anschaffung eines Balkonkraftwerks. Jetzt ist bald BaumpflanzzeitNachdem in den Sommerferien bereits 55 Balkonkraftwerke gefördert werden konnten, kommt jetzt die Zeit der Baumpflanzungen. VG-Bürgermeister Daniel Salm und...

Kreis SÜW. „Das Bestreben des Jugendamtes, den Kindertagesstätten im Landkreis Südliche Weinstraße dabei zu helfen, eine bestmögliche Erschließung von Finanzierungsmitteln zu erreichen, erfährt nun den gewünschten Erfolg“, so der für den Geschäftsbereich Jugend und Familie zuständige Erste Kreisbeigeordnete Georg Kern. Denn vor wenigen Tagen sind die ersten Bescheide über die Bewilligung einer Landesförderung nach dem Investitionsprogramm „Sonderprogramm Kita-Bau 2024“ bei den Trägern und in...

VG Edenkoben. Mit einfachen Mitteln die Sonnenenergie nutzen, um die eigenen Stromkosten zu senken - das waren die Beweggründe von Christian und Dorothee Walter, ein Balkonkraftwerk anzuschaffen. Und zwei Wochen nach dem Kauf hatten die Großfischlinger von der Förderung der steckerfertigen Solargeräte im Amtsblatt gelesen. Mit nur wenigen Klicks war die Antragstellung erledigt: QR Code scannen, Rechnung des Balkonkraftwerks mit Bild der fertig montierten Anlage hochladen und im...

Landau. Landau belohnt Klimaschutz: Rund zwei Millionen Euro hat die Südpfalzmetropole aus dem Fördertopf des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation – kurz KIPKI – zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels vom Land Rheinland-Pfalz erhalten. Rund 740.000 Euro davon gibt die Stadt Landau in Form von Förderprogrammen direkt an die Bürger weiter. So gibt es ab sofort Zuschüsse für Balkon-PV-Anlagen, Lastenfahrräder,...

VG Edenkoben. "Nur gemeinsam können wir Veränderungen bewirken." - Das war die Intention bei dem dreizügigen Maßnahmenplan der Verbandsgemeinde Edenkoben, den sie mithilfe des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) umsetzen wird. Bürgermeister Daniel Salm: "Durch die Landesmittel in Höhe von fast 600.000 Euro können alle profitieren: Bürgerinnen und Bürger, die Ortsgemeinden, die Stadt und die Verbandsgemeinde. So können wir gemeinsam die Energiewende aktiv...

Kreis SÜW. Die Abteilung „Veterinärwesen, Landwirtschaft und Weinbau“ der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße informiert: Für Flächen in Flurbereinigungsgebieten können die Anträge „Teil 2“ für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen 2024 gestellt werden. Die Antragsfrist endet am Dienstag, 30. April. Zu beachten ist, dass eine Antragstellung nur im Jahr der Besitzeinweisung möglich ist. BedingungenVoraussetzung für eine Förderung ist, dass die Quellflächen...

Kreis SÜW. Die Antragsphase der Agrarförderung 2024 ist gestartet. Winzerinnen und Winzer beziehungsweise Landwirtinnen und Landwirte können sich ab jetzt mit ihren Zugangsdaten (Betriebsnummer/BNR und persönliches Passwort) im Portal zum Landwirtschaftlichen Elektronischen Antrag (LEA) des Landes Rheinland-Pfalz unter lea.rlp.de/ einloggen und ihren Agrarantrag bearbeiten. Antragsfrist beachtenDamit ist es möglich, die Einkommensgrundstützung, Umverteilungseinkommensstützung,...

Kreis SÜW. Kinder und Jugendliche, die im kommenden Schuljahr 2024/2025 die Klassen 5 bis 13 einer allgemeinbildenden Schule oder die Berufsbildende Schule (die Berufsfachschule I und II oder die Höhere Berufsfachschule) besuchen werden, können an der Schulbuchausleihe teilnehmen. Noch bis 15. März können Anträge für die unentgeltliche Ausleihe von Schulbüchern bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße eingereicht werden. Die Antragsstellung ist postalisch oder über das Online-Antragsformular...

Kreis SÜW. Ab sofort besteht die Möglichkeit, Anträge auf Lernmittelfreiheit für die kreiseigenen Schulen auch online auf der Webseite der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße unter www.suedliche-weinstrasse.de/schulen zu stellen. Ist der Antrag gestellt, erhalten die Antragstellenden eine Bestätigung per E-Mail. Der Bescheid darüber, ob die Lernmittelfreiheit bewilligt oder abgelehnt wurde, erfolgt wie bisher auf dem Postweg. Wer an der Schulbuchausleihe teilnehmen kannAn der Schulbuchausleihe...

Finanzamt. Haben Eigentümerinnen und Eigentümer gegen die von den Finanzämtern verschickten Grundsteuerwert- beziehungsweise Grundsteuermessbescheide Einspruch eingelegt, weil sie die Verfassungsmäßigkeit der Bescheide anzweifeln und wird zusätzlich die Aussetzung der Vollziehung beantragt, stellen die Finanzämter die Bearbeitung dieser Anträge momentan zurück. Da der Bundesfinanzhof in zwei Beschwerdeverfahren - Aktenzeichen II B 78/23 (AdV) und II B 79/23 (AdV) - über entsprechende Anträge zu...

Kreis SÜW. Der Kreistag Südliche Weinstraße hat in seiner jüngsten Sitzung die Haushaltssatzung des Landkreises für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen. Die Grunddaten des Haushaltsplans zum Zeitpunkt des Beschlusses sind diese: Rund 214,6 Millionen Euro an geplanten Erträgen stehen im Jahr 2024 einer Aufwendungssumme von etwa 225,2 Millionen Euro entgegen. So wird mit einem Jahresfehlbedarf von zirka 10,6 Millionen Euro gerechnet. Der nächste Schritt ist nun, dass der Kreishaushalt inklusive...

Kreis SÜW. Kinder und Jugendliche, die im kommenden Schuljahr 2023/2024 die Klassen 5 bis 13 einer allgemeinbildenden Schule oder die Berufsbildende Schule (die Berufsfachschule I und II oder die Höhere Berufsfachschule) besuchen werden, können an der Schulbuchausleihe teilnehmen. Anträge für die unentgeltliche Ausleihe von Schulbüchern können bis 15. März bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße eingereicht werden. Für welche Schulen zuständig?Für folgende Schulen organisiert die...

Landau. Noch bis 1994 konnten Männer in der BRD und bis 1989 Frauen und Männer in der DDR wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verfolgt und verurteilt werden. Und auch ohne Ermittlungsverfahren litten viele Menschen unter außergewöhnlichen negativen Beeinträchtigungen im Zusammenhang mit den strafrechtlichen Verboten – beispielsweise in Form beruflicher Nachteile. Aus heutiger Sicht verstößt das gegen die Menschen- und Grundrechte. Der Gesetzgeber hat deshalb 2017 alle...

Landau. Das neue Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz der Bundesregierung enthält auch Regelungen zum sogenannten Rechtskreiswechsel für Geflüchtete aus der Ukraine. Für die Menschen bedeutet das, dass sie ab dem 1. Juni Anspruch auf staatliche Grundsicherung haben – sofern sie erwerbsfähig sind. Bislang bezogen geflüchtete Menschen aus der Ukraine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von der Stadt; in Landau waren das zuletzt mehr als 200 Personen. Für sie ist künftig das...

Kreis SÜW. Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße hat ein bereits teilausgefülltes Fertigstellungsformular (wird als Anlage 2 bezeichnet) für die Meldung der Pflanzung der beantragten Rebpflanzungen 2022 an alle Antragsteller verschickt. Vor-Ort-Kontrollen sollen frühzeitig beginnenAlle Antragstellenden, die ihre Maßnahmen bereits abgeschlossen haben, werden gebeten, die Fertigstellungsmeldung so früh wie möglich bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße abzugeben, damit die...

Kreis SÜW. Im Landkreis Südliche Weinstraße kann die Antragstellung der Schülerbeförderungstickets auch für das kommende Schuljahr 2022/23 im Onlineverfahren erfolgen. Das Eingabeportal steht den Eltern, deren Kinder erstmals in eine weiterführende Schule des Landkreises Südliche Weinstraße wechseln oder neu als „Busschüler“ die Grundschule besuchen, zur Verfügung. Ein Infobrief für die Eltern wurde zum Anmeldetermin über die Schulen verteilt. Online oder per Post - beides ist im Kreis SÜW...

Kreis SÜW. Für Flächen in Flurbereinigungsgebieten können die Anträge Teil 2 für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2022 gestellt werden. Die Antragsfrist endet am 2. Mai 2022. Zudem weist das zuständige Referat Landwirtschaft und Weinbau darauf hin, dass alle Antragsteller, die im Jahr 2022 eine Unterstützung aus dem Umstrukturierungsprogramm beantragen oder ab dem Jahr 2019 Zahlungen aus dem Umstrukturierungsprogramm erhalten haben, einen „Gemeinsamen...

Kreis SÜW. Eine Absonderungsbescheinigung gibt es gemäß der aktuellen Absonderungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz nur noch für Krankheitsverdächtige oder für enge Kontaktpersonen. In der Regel betrifft das Ungeimpfte, die sich nach Kontakt zu einer Corona-positiven Person isolieren müssen - unabhängig davon, ob sie selbst infiziert sind. Über diese verpflichtende Zeit der Isolation kann eine Absonderungsbescheinigung erstellt werden, darauf weist das Gesundheitsamt Südliche Weinstraße -...

Pfalz. Landwirte und Winzer haben die Möglichkeit, Anträge zur Förderung für Umweltschutzmaßnahmen im Rahmen des Entwicklung von Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft-Programms (EULLa) zu stellen. Am Montag, 22. Juni, beginnt das Antragsverfahren des EULLa-Programms. Das haben der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken bekanntgegeben. Landwirtinnen und Landwirte sowie Winzerinnen und Winzer können bis 17. Juli Förderanträge für...

Hochzeit. Viele Frauen hoffen darauf, viele Männer wissen nicht, wie sie es am besten anstellen sollen. Es geht um die Frage der Fragen in punkto Liebe. Eine simple Frage, vier Worte aneinandergereiht, vier Worte die ein Leben verändern. "Willst du mich heiraten?" Laut einer Umfrage auf dem Hochzeitsportal weddix.de, gibt es beim Heiratsantrag kein richtig oder falsch, weil sich für diesen besonderen Moment nicht jeder das gleiche wünscht. Der Antrag sollte vor allem zeigen, dass man seinen...