Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Lokales
Speyer soll 2027 die Landesgartenschau ausrichten - der Stadtrat hatte mit einem entsprechenden Beschluss die Bewerbung im September auf den Weg gebracht. Diesen Beschluss will die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" kippen. | Foto: FelixMittermeier/Pixabay

"Keine Landesgartenschau in Speyer"
Bürgerinitiative legt 2.600 Unterschriften vor

Speyer. Die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" hat ihr Etappenziel erreicht und übergibt am morgigen Freitag, 14. Januar, 12.30 Uhr, vor dem Stadthaus in Speyer eine Liste mit 2.600 Unterschriften. Knapp 2.300 Unterschriften wären für das gewünschte Bürgerbegehren erforderlich, mit dem eine Landesgartenschau 2027 in Speyer verhindert werden soll. In einem nächsten Schritt prüft dann die Stadt die abgegebenen Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Die Bürgerinitiative sieht sich...

Lokales
Bürgertermin vor Ort: Die CDU Speyer-Ost erkundigt sich bei den Anwohnern, die vom Rückbau des Radweges direkt betroffen sind. | Foto: CDU Speyer-Ost
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CDU Speyer-Ost mit Bürgertermin vor Ort
Radweg Fritz-Ober-Straße: „Gefährliche Situationen“

Den in einem Teil der Fritz-Ober-Straße zurückgebauten Radweg akzeptieren die Anwohner nicht. Dies ergab ein Vor-Ort-Termin der CDU Speyer-Ost in Anwesenheit von Bürgermeisterin Monika Kabs. „Die Radfahrer, darunter viele Schüler, in direkter Nähe zur IGS Kolb und unmittelbar an einer Kreuzung auf die Straße zu leiten, ist gefährlich“, kommentiert Axel S. Sonntag, stellvertretender Vorsitzender. „Hinzu kommt: Zu glauben, dass in einer Tempo-30-Zone jeder 30 km/h fährt, entspricht leider nicht...

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