Berlin

Beiträge zum Thema Berlin

Lokales
Die FDP-Politiker Judith Skudelny MdB (v.l.), Sebastian Weber, Christian Melchior und Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL auf der FDP-Landesvertreterversammlung zur Bundestagswahl 2025 am 23. November 2024 in Karlsruhe.) | Foto: Christian Jung

FDP
Christian Melchior und Sebastian Weber auf Landesliste gewählt

FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Der FDP ist dieses Land wichtiger als die Ampel. Dass die Ampel weg ist, ist ein Stück Befreiung!“ Karlsruhe/Bruchsal/Ettlingen/Bretten/Schwetzingen. Am 23. November 2024 fand in Karlsruhe die Landesvertreterversammlung der FDP Baden-Württemberg statt. Die Eröffnungsrede hielt dabei der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Hans-Ulrich Rülke (Pforzheim). „Der FDP ist dieses Land wichtiger als die Ampel. Dass...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung schlägt wie seine Partei die Kürzung von Sozialleistungen für vollziehbar Ausreisepflichtige vor. In der Region Karlsruhe gibt es derzeit über 1.900 Geduldete. | Foto: Vasiliki Morfinoudi

Asylverfahren
Mehr als 1900 Geduldete in der Region Karlsruhe erfasst

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung schlägt wie seine Partei die Kürzung von Sozialleistungen für vollziehbar Ausreisepflichtige vor Bruchsal/Karlsruhe. Wenn eine Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern und anderen Personen nicht zeitnah erfolgen kann, wird eine sogenannte „Duldung“ erteilt. Laut einer parlamentarischen Anfrage (KA DS 17/7378) des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) an die Landesregierung waren zum 31. Juli 2024 insgesamt 1.929 geduldete Menschen...

Lokales
Christian Jung MdL. | Foto: Wolfgang Vogt

Krawallstrategie beenden
MdL Christian Jung ruft Landrat Christoph Schnaudigel zur Mäßigung auf

Karlsruhe/Bruchsal/Bretten. Der Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der FDP Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) hat am Sonntag Landrat Christoph Schnaudigel (CDU) zur Mäßigung aufgerufen. „Es hilft niemandem, wenn Christoph Schnaudigel über offizielle Social-Media-Accounts des Landkreises Karlsruhe plötzlich wie in den vergangenen Tagen die Bundesregierung wie bei den europäischen TEN-Eisenbahn-Förderungen für Breisach-Colmar und Rastatt-Hagenau oder wegen des ÖPNV zum Teil...

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