Bestimmungen

Beiträge zum Thema Bestimmungen

Lokales
Kleinklimaanlagen und Außenbelüftungsanlagen an der straßenseitigen Gebäudeaußenwand können ein baurechtliches Problem darstellen. | Foto: stock.adobe.com/Maderla

Installation von Klimageräten: Aktuelle baurechtliche Bestimmungen in Haßloch

Haßloch. Die Gemeinde Haßloch informiert über die aktuellen baurechtlichen Bestimmungen für Kleinklimaanlagen und Außenbelüftungsanlagen. Außenbelüftungsanlagen und Klimaanlagen sind baurechtlich grundsätzlich nicht genehmigungsfrei, da § 62 Abs. 1, Nr. 3 e Landesbauordnung (LBauO) lediglich für die Leitungen dieser Geräte gilt. Nach Auffassung des zuständigen Ministeriums für Finanzen kann ausnahmsweise bei Kleinstklimaanlagen (kleine Geräte, die lediglich einzelne Wohnräume kühlen) von einer...

Ratgeber
Symbolbild | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Regelung zu Corona-Maßnahmen für Ein- und Rückreisende
14 Tage Quarantäne verpflichtend

Speyer. Nachdem das Robert-Koch-Institut vergangene Woche Ein- und Rückreisenden aus allen Ländern empfohlen hat, sich nach Einreise in eine 14-tägige häusliche Quarantäne zu begeben, hat der Gesetzgeber mit dem Erlass der Änderungsverordnung daraus nun eine Verpflichtung gemacht. Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland nach Rheinland-Pfalz einreisen, sind demnach dazu verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem...

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